Archiv der Kategorie 'Internationale Politik'

CETA & TTIP: Angriff auf die Demokratie!


Erstellt am 18.04.2015 von Charlie Rutz

Stop TTIP - Demo
(Aktion des “Stop TTIP”-Bündnisses | Foto by Jakob Huber | Lizenz: CC BY-NC 2.0)

Die Verhandlungen zwischen der EU mit den USA über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) sowie mit Kanada über das Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) finden hinter verschlossenen Türen statt – eine intransparente Vorgehensweise, die bereits Tradition hat. Zu unliebsamen Themen werden, wie zuletzt bei ACTA oder ESM, grundlegende Entscheidungen vorbei an Öffentlichkeit und Parlamenten von einem ausgewählten Zirkel an Vertretern aus Politik und Wirtschaft vorbereitet. Auf der Strecke bleiben Demokratie und Verbraucherschutz. Der Widerstand gegen TTIP, CETA und auch TISA wird immer größer. Mittlerweile hat sich ein internationales Bündnis aus über 340 Organisationen zusammengeschlossen und eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gestartet. Diese erreichte in Rekordzeit die formalen Anforderungen an eine offizielle EBI: 1 Million Unterschriften und das erforderliche Unterschriftenquorum in sieben EU-Mitgliedstaaten. Das neue Ziel: 2 Millionen Unterschriften!

Aktuelle Infos zum Thema in meinem Blog bei Mehr Demokratie…

UPDATE vom 18.4.2015

globaler_aktionstag01
(“Stop TTIP”-Aktion in Berlin | Foto by: Charlie Rutz | Lizenz: CC BY-NC-SA 3.0)

Heute sind international Tausende von Menschen gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA auf die Straße gegangen: 734 Demonstrationen, Straßenaktionen, Info- und Diskussionsveranstaltungen in 46 Staaten sprechen für sich. Allein in Deutschland fanden bundesweit mehr als 200 Aktionen statt. An über 1.000 Orten wurden in Deutschland Unterschriften für die selbstorganisierte EU-Bürgerinitiative (EBI) „Stop TTIP“ gesammelt. Das zeigt: Die Widerstandsbewegung ist weiter gewachsen! Seit 6 Monaten läuft die „Stop TTIP“-EBI, die schon von rund 1,7 Millionen Menschen unterstützt wird. In Deutschland wurden bereits eine Million Unterschriften gesammelt. Die EU gerät immer mehr unter Druck – und zwar nicht nur durch die Bürger/innen. Denn auch das EU-Parlament rebelliert immer stärker gegen die Freihandelsabkommen. Insgesamt 14 Parlamentsausschüsse sind mit dem Freihandel befasst, mehr als 2.300 Änderungsanträge von EU-Parlamentariern gibt es schon, bereits mehrere Ausschüsse – darunter der Rechts- und Petitionsausschuss –haben gegen die geplanten privaten Schiedsgerichte für Investoren (ISDS) gestimmt. Und auch mutige Aktionen wie vom EU-Parlamentarier Michel Reimon tragen dazu bei, Licht ins Dunkel der TTIP-Verhandlungen zu bringen. Dieser hat am vergangenen Freitag geheime TTIP-Dokumente veröffentlicht, die hier heruntergeladen werden können…

Hier meinen ganzen Beitrag bei Mehr Demokratie lesen…

Weiterlesen… »

Kategorie: Aktuelles, Internationale Politik | 7 Kommentare »

Bilanz einer ungewöhnlichen Präsidentschaft


Erstellt am 04.03.2015 von Alexander Bringmann

jose_mujica
(José Mujica | Foto by Marcos Oliveira/Agência Senado | Lizenz: CC BY 2.0)

Er gehörte wohl zu den ungewöhnlichsten Staatsführern der Welt: José Alberto Mujica Cordano, der ehemalige Präsident von Uruguay. Und das liegt nicht nur daran, dass er über 90 Prozent seines Gehalts spendete.

Weiterlesen… »

Kategorie: Aktuelles, Internationale Politik | Keine Kommentare »

#JeSuisCharlie


Erstellt am 08.01.2015 von Alexander Bringmann

Der blutige Angriff auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo ist ein schwerer Anschlag auf die Meinungs- und Pressefreiheit. Wir trauern mit den Opfern dieses Verbrechens. Unter dem Druck von Fanatikern darf Europa seine Werte nicht aufgeben. Meinungs- und Pressefreiheit sowie gegenseitige Toleranz (auch gegenüber Muslimen) müssen bewahrt bleiben.

(Video by Alexander Bringmann | Lizenz: CC BY-NC-SA 3.0)

“Je suis Charlie” – Unter diesem Motto zeigten nach der schrecklichen Bluttat in ganz Europa Menschen ihre Solidarität. Auch auf dem Pariser Platz in Berlin trafen sich hunderte Menschen in stiller Anteilnahme, um der Opfer des Terrors zu gedenken. Diesen ergreifenden Moment haben wir in einem Video für Euch festgehalten.

Weiterlesen… »

Kategorie: Internationale Politik | Keine Kommentare »

Regionale Konflikte oder dritter Weltkrieg?


Erstellt am 20.10.2014 von Alexander Bringmann

Die Probleme innerhalb der muslimischen Welt sind längst zu einer globalen Auseinandersetzung geworden. In gewisser Weise findet längst ein neuer Weltkrieg statt. Der Kampf mit dem Islamischen Staat in Syrien und dem Irak ist dabei nur das sichtbarste Zeichen.

is-weltkarte

(Karte vom IS-Machtanspruch | Quelle: IS-Propagandavideo)

Weiterlesen… »

Kategorie: Internationale Politik | 2 Kommentare »

Stop watching us!


Erstellt am 01.09.2014 von Charlie Rutz

(Foto by Charlie Rutz | Lizenz: CC BY-NC-SA 3.0)

Am 30. August gingen in Berlin bei der “Freiheit statt Angst”-Demo 2014 tausende Menschen gegen den Überwachungswahn und den Eingriff in die Privatsphäre unbescholtener Bürger/innen seitens Staaten, Geheimdiensten und Internetkonzernen auf die Straße.  Wir waren vor Ort und haben für Euch ein Video mit Impressionen zusammengeschnitten.

Weiterlesen… »

Kategorie: Internationale Politik | 2 Kommentare »