In den USA dominieren seit jeher Republikaner und Demokraten die Parteienlandschaft – und stellen regelmäßig den US-Präsidenten. Die Betreiber von Americans Elect wollen diesen Zustand ändern und für die Wahl 2012 einen überparteilichen Präsidentschaftskandidaten von den Bürgern küren lassen.

Das politische System der USA wird seit mehr als 100 Jahren von zwei Parteien dominiert: den Republikanern und den Demokraten. Diese stellen auch regelmäßig den US-Präsidenten – unabhängige Kandidaten haben in der Regel keine Chance, ins Weiße Haus einzuziehen. Und das weniger augrund fehlender finanzieller Ressourcen. Was ihnen aber fehlt, ist eine politische Hausmacht im Gepäck.

Auch der aktuelle Vorwahlkampf für die Präsidentschaftswahl 2012 wird in Öffentlichkeit und Medien von Republikanern und Demokraten dominiert. Erstere suchen in hitzigen Debatten noch einen Herausforderer für den amtierenden US-Präsidenten Barack Obama, letztere werden diesen wohl ohne Gegenkandidaten wieder offiziell ins Rennen um die Wahl am 6. November 2012 schicken. Zu dieser wurden erst kürzlich von den Republikanern neue Wahlgesetze durchgesetzt, die vielfach auf Kritik gestoßen sind. Schon seit einiger Zeit jedoch sind immer mehr US-Wähler enttäuscht von Klicke bitte hier zum Weiterlesen ...

(Foto by Blake Coughenour, Quelle: Wikimedia / GNU-Lizenz)

Mittlerweile hat Obama das Triple der Umsetzung seiner wichtigsten innenpolitischen Vorhaben erreicht: Konjunkturpaket, Gesundheitsreform und Finanzmarktreform. Und das gegen einen großen Widerstand im Kongress – selbst aus den eigenen Reihen – als auch einflussreicher Lobbys. Diese Gesetzesvorhaben sind die umfassendsten seit Jahrzehnten und werden deshalb von einem großen Teil der Medienlandschaft zu Recht als historisch bezeichnet. Das sagt natürlich noch gar nichts darüber aus, wie sich diese langfristig gesamtgesellschaftlich in aller Konsequenz auswirken werden. Was sie für jeden einzelnen US-Bürger bedeuten, kann erst die Zukunft zeigen.

Zumal viele Teile der jeweiligen Gesetzespakete erst später in Kraft treten. Auch fielen viele gute Ideen, die noch in den Entwürfen Platz fanden, der notwendigen Kompromissfindung zum Opfer, ohne die es natürlich überhaupt keine Mehrheitsbeschlüsse gegeben hätte. Als Kritiker, der so etwas politisch nicht durchsetzen muss, vergisst man häufig, dass eine schöne zu Papier gebrachte Idee noch lange nicht bedeutet, dass sie realpolitisch auch sofort durchsetzbar ist. Wie die konsequente Einführung einer Finanztransaktionssteuer, für die ich mich in einem früheren Artikel aussprach (= Sinn und Zweck einer Finanztransaktionssteuer). Dennoch: die mit den Gesetzesmaßnahmen verfolgte Klicke bitte hier zum Weiterlesen ...

(Foto by barackobama.com)

Klingt der Titel dieses Beitrags etwa zu euphorisch? Ich denke nicht.

Fakt ist: Seit dem Amtsantritt von Obama ist seine Popularität in der öffentlichen Meinung im In- und Ausland rapide in den Keller gesunken. Ob nun deshalb, weil in ihn Erwartungen gesetzt wurden, die er niemals erfüllen konnte (Stichwort: Sachzwänge), wesentliche Wahlversprechen wie die Schließung von Guantánamo (hier verweigerte ihm übrigens seine eigene Partei die Unterstützung, als er Häftlinge auf das Territorium der USA verbringen wollte!) noch nicht oder nur teilweise umgesetzt wurden oder militärische Einsätze wie der Afghanistan-Krieg (gerade auch hierzulande) sehr unpopulär sind. Zudem ist es nicht so, dass in den USA alle nach der Pfeife des US-Präsidenten tanzen – schon gar nicht die Republikaner. Ohne den US-Kongress können wichtige Vorhaben von Obama nämlich gar nicht umgesetzt werden. Schließlich sind die USA keine Diktatur, wo der US-Präsident alles allein entscheiden kann. Das ist ja auch gut so. Da Obama nach etwas mehr als einjähriger Amtszeit zudem viele innen- und außenpolitische Erfolge im Sinne seiner Wahlversprechen bis dato nicht vorzuweisen hat, haftet ihm mittlerweile auch der Vorwurf an, er würde zwar schön reden, aber nicht handeln.

Doch Totgesagte leben bekanntlich länger: Schließlich ist Barack Obama endlich das gelungen, woran viele seiner Amtsvorgänger  (wie zuletzt Bill Clinton) in den letzten Jahrzehnten trotz enormer Willenskraft immer wieder gescheitert waren: Das Gesundheitssystem der USA grundlegend zu reformieren. Einen solchen Prozess per Gesetz einzuleiten, ist Obama nun Klicke bitte hier zum Weiterlesen ...

And the winner is … Barack Obama!

Mit einem deutlichen Vorsprung vor seinem Konkurrenten John McCain von den Republikanern konnte Obama die US-Präsidentschaftswahl für sich entscheiden. Am Ende stand es von den ausschlaggebenden Wahlmännerstimmen her 365:173 Stimmen pro Obama, womit er weit über der notwendigen Mehrheit (= 270 Stimmen) lag. Damit wird Obama am 20. Januar 2009 als 44. Präsident der USA und als erster Schwarzer ins Weiße Haus einziehen. Ein wahrlich historischer Moment in der Geschichte der USA! Vor mehr als 100.000 Menschen hielt Obama in seiner Heimatstadt Chicago seine Siegesrede. Am Beispiel einer 106jährigen Frau versuchte er die Wandlungsfähigkeit der USA mit folgenden Worten zu beschreiben: Diese Wahl hatte viele erstmalige Dinge und viele Geschichten, die noch über Generationen hinweg erzählt werden. Aber eine ist heute Abend in meinem Kopf von einer Frau, die ihre Stimme in Atlanta abgegeben hat. Sie ist wie die Millionen anderen, die in der Schlange gewartet haben, damit bei dieser Wahl ihre Stimme gehört wird – mit einer Ausnahme: Ann Nixon Cooper ist 106 Jahre alt. Sie wurde gerade eine Generation nach der Sklaverei geboren, in einer Zeit, als es keine Autos auf der Straße und keine Flugzeuge im Himmel gab, als jemand wie sie aus zwei Gründen nicht wählen konnte: Weil sie eine Frau ist und wegen ihrer Hautfarbe. Und heute Abend denke ich an alles, was sie das ganze Jahrhundert hinweg in Amerika gesehen hat – den Kummer und die Hoffnung, den Kampf und den Fortschritt, die Zeit, in der wir gesagt bekamen, dass wir nicht können, und die Leute, die am amerikanischen Glauben festhielten: Ja, wir können. Wenn da Verzweiflung im Staub und Depression im Land war, erlebte sie eine Nation, die ihre Angst mit einem New Deal bezwang, mit neuen Arbeitsplätzen, einem neuen Sinn für gemeinsame Ziele. Ja, wir können. Als die Bomben Klicke bitte hier zum Weiterlesen ...