Was die anderen Parteien an den Piraten nicht verstehen


Erstellt am 27.09.2011 von Bastian Pelka

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1. Vorwort

Ich denke, das Thema soziale Innovation ist nicht nur aus Sicht der Wissenschafts- und Innovationspolitik interessant, sondern bietet sich auch als “methodische Brille” an, wie ich es in diesem Artikel zum Piraten-Erfolg versucht habe: Es bietet eine Möglichkeit, zwischen einer technologischen und einer sozialen Dimension verschiedener Phänomene zu unterscheiden. An meinem Institut wurde dies zum Beispiel für eine Vielzahl von Themen diskutiert. Ein Beispiel: Pflege: Wie viel sollte in Technologie (“Gehhilfe”) und wie viel in nicht-technologische Pflegeprodukte (“Vorleser/in für Alte…”) investiert werden?

2. Haupttext

Die Piraten und die Generation ihrer Wähler verstehen das Internet nicht als Technologie, sondern nutzen es als neues Handlungsinstrument. Nirgends wird dies so deutlich wie in den sozialen Medien. Als die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Bärbel Höhn in der Anne-Will-Sendung am Mittwochabend schon fast entschuldigend zum designierten Berliner Piraten-Abgeordneten Christopher Lauer sagte, auch sie “gucke Internet“, wurde der ansonsten recht zurückhaltende 27-Jährige ein einziges Mal laut. Genau das sei der Unterschied zwischen den etablierten Parteien und der Piraten-Partei, rief er mehrfach und sichtlich amüsiert in die Runde. Seine Partei “gucke” eben nicht Internet. Leider kam er nicht dazu, das zu erklären. Was also meint er damit?

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„Klarmachen zum Ändern!“ – Piraten entern Berliner Abgeordnetenhaus


Erstellt am 19.09.2011 von Charlie Rutz

Mit dem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus und damit ins erste deutsche Landesparlament gelang den Piraten ein historischer Erfolg in ihrer erst fünfjährigen Parteigeschichte. Auch die Grünen konnten deutlich zulegen, blieben aber weit hinter ihren Erwartungen. Die FDP ist der große Verlierer.

Die SPD ging bei der Berlin-Wahl mit ihrem Spitzenkandidaten und amtierenden Bürgermeister Klaus Wowereit mit einem Ergebnis von 28,3 Prozent (= 48 Sitze) wie erwartet als Sieger hervor, während sich die CDU mit 23,4 Prozent (= 39 Sitze) im Vergleich zur letzten Wahl leicht verbessern konnte. Die Grünen landeten mit 17,6 Prozent (= 30 Sitze) auf Platz 3 und ließen die Linkspartei, die nur 11,7 Prozent (= 20 Sitze) erhielt, weit hinter sich. Die FDP erreichte mit nur 1,8 Prozent ein desaströses Ergebnis und wird zukünftig nicht mehr im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten sein. Für die eigentliche Überraschung sorgten jedoch die Piraten. Sie traten erstmals in Berlin an und zogen auf Anhieb mit einem sensationellen Ergebnis von 8,9 Prozent (= 15 Sitze) ins Berliner Abgeordnetenhaus ein – und enterten zudem auch alle Bezirke.

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(Erste Pressekonferenz der neuen Abgeordneten der Berliner Piraten) 

Piraten mobilisieren Nichtwähler

Wenig überraschend ist die Wählerwanderung zu den Piraten. Laut Infratest dimap konnten sie vor allem Wähler von Grünen, SPD und Linkspartei abwerben, deutlich weniger von CDU und FDP. Jeweils rund 21.000 Stimmen erhielten die Piraten von sonstigen Wählern und Nichtwählern. Klicke bitte hier zum Weiterlesen ...

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Servergate: Piraten-Anwalt im Interview


Erstellt am 24.05.2011 von Charlie Rutz

Auf Beschluss des Amtsgerichts Darmstadt beschlagnahmten am vergangenen Freitag Bundeskriminalamt (BKA) und Polizei die Server der Piratenpartei Deutschland. Damit wurden die Webseite und ein erheblicher Teil der Kommunikationsstrukturen der Partei lahmgelegt. Der Anwalt der Piratenpartei Emanuel Schach legte Beschwerde ein. Ich sprach mit ihm.

Ziel der Hausdurchsuchung am 20. Mai bei der aixIT GmbH und der Beschlagnahme sämtlicher Server, die die Piratenpartei dort mietete, soll nicht die Partei selbst gewesen sein. Der Aktion soll ein “angekündigtes Rechtshilfeersuchen” aus Frankreich zugrunde gelegen haben. Zuvor war die Webseite des französischen Engergiekonzerns  Électricité de France (EDF) im Rahmen der “Operation Green Rights” Ziel einer DDoS-Attacke seitens des Hacker-Kollektivs Anonymous (siehe Öffentliche Erklärung der Gruppe Anonymous) geworden.

Laut Piratenpartei sollen unbekannte Dritte im vergangenen April in einer frei zugänglichen Textablage auf der IT-Infrastruktur der Piraten einen kryptographischen (SSH)-Schlüssel abgelegt haben, der zum Angriff auf einen Server von EDF hätte verwendet werden können (Weitere Hintergrundinformationen und Updates finden sich hier). Ich befragte den von der Piratenpartei mit dem Fall beauftragten Rechtsanwalt Emanuel Schach.

Herr Schach, wie stellt sich für Sie der Fall #servergate dar?
Welcher Beschluss des Amtsgerichts Darmstadt Klicke bitte hier zum Weiterlesen ...

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Mit Kanonen auf Spatzen schießen


Erstellt am 21.05.2011 von Charlie Rutz

Quelle: Wikimedia / gemeinfrei [http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Anonymous_group_travel_on_the_London_Underground.jpg&filetimestamp=20080312220724]

Man stelle sich vor, jemand raubt eine Bank in Berlin aus und flieht mit ein paar Millionen Euronen. Daraufhin wird der Ausnahmezustand über die Stadt verhängt, um den Flüchtigen zu fassen. Abstrus? Ja! Und auch wenn der direkte Vergleich wohl hinkt: Einer ähnlichen Unverhältnismäßigkeit der Mittel fiel am Freitag vermutlich die Piratenpartei Deutschland zum Opfer. Weiterlesen… »

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Piraten: Zum (Wahl-)Erfolg verdammt


Erstellt am 27.01.2011 von Philipp Albrecht

Für die Piratenpartei kann das Superwahljahr 2011 zum Schicksalsjahr werden. Im Interview mit mir erklärt der Parteienforscher Marcel Solar, warum die Landtagswahlen von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der Piraten sind und was die Partei bisher erreicht hat.

Herr Solar, im Jahr 2011 stehen mehrere Landtagswahlen an. Wie beurteilen Sie die Chancen der Piratenpartei?

Marcel Solar: Ich denke, dass das Superwahljahr 2011 zunächst viele Chancen für die Piratenpartei bietet, 2010 war ja nur die Wahl in NRW, wo man sich zeigen konnte. Das hat ja nicht geklappt. Also gibt es 2011 einen nächsten Anlauf, die Parlamente zu entern. Ich denke aber nicht, dass das von Erfolg gekrönt sein wird.

Bei welchen Wahlen sehen Sie Chancen, wo eher nicht?

Wenn man sich die einzelnen Bundesländer ansieht, bestehen am ehesten Chancen in Berlin, Bremen und in Hamburg. An der Elbe haben die Piraten zudem den Vorteil, dass die Grünen als thematischer Hauptkonkurrent zuvor in der Regierungsverantwortung waren. Insgesamt haben die Piraten in den Stadtstaaten mit ihrer Sozialstruktur, z. B. den vielen Studenten, eher Chancen als in den Flächenländern mit vielen ländlichen Regionen.

Wie wichtig ist für die Piratenpartei der Einzug in die Landesparlamente?

Die Piratenpartei müsste jetzt tatsächlich langsam mal in ein Parlament einziehen, das ist auch der eigene Anspruch. Der Überraschungserfolg 2009 hat Hoffnungen geschürt, die Partei aber auch unter Zugzwang gesetzt. Deswegen wäre es für das Weiterbestehen der Piratenpartei von enormer Bedeutung, jetzt wirklich auch mal in parlamentarische Verantwortung zu kommen. Das heißt: Wenn es in diesem Jahr nicht gelingt, dann fragen sich sowohl Mitglieder als auch Unterstützer, ob es sich überhaupt Klicke bitte hier zum Weiterlesen ...

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