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Können direkte Demokratie und Bürgerräte auf Bundesebene sinnvoll kombiniert werden?

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(Foto by Mehr Demokratie | Quelle: Flickr | Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Der Bürgerrat ist gerade Teil der politischen Debatte – weltweit werden verschiedene Modelle der Ausgestaltung diskutiert und probiert. In Deutschland fand vergangene Woche die Übergabe der Ergebnisse des Bürgerrats „Deutschlands Rolle in der Welt“ an den Bundestag statt (hier die konkreten Empfehlungen). Mehr Demokratie hatte diesen gemeinsam mit anderen Akteuren angestoßen und organisiert – so wie auch schon den Bürgerrat Demokratie im Jahr 2019.

Diesem Bürgerrat-Modell liegt die Philosophie zugrunde, als Impulsgeber und Resonanzraum für die Politik zu gelten. Es sind Empfehlungen, wie sie auch eine Enquete- oder Expertenkommission macht – natürlich mit dem Unterschied, dass sie von zufällig gelosten Bürgerinnen und Bürgern kommen. Die damit verbundene Hoffnung beschreibt Marianne Birthler, Vorsitzende des Bürgerrats „Deutschlands Rolle in der Welt“, wie folgt:

„Die Stärke dieses Gutachtens liegt darin, dass es ein Meinungsbild vermittelt, das verantwortungsvolle und nachdenkliche Bürgerinnen und Bürger aus sehr unterschiedlichen Lebensverhältnissen, Grundhaltungen, Generationen und Regionen entwickelt haben. Sehr viel näher an ‚Volkes Stimme‘ als das, was manche Politiker oder Parteien als öffentliche Meinung vermuten oder was manche schnellen Meinungsumfragen nahelegen. Es wäre töricht, wenn die Abgeordneten des Bundestages dieses Kapital ungenutzt ließen.“
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Podcast: Jede Stimme zählt!

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94 Prozent der Teilnehmenden des Bürgerrats Demokratie, der im vergangenen Jahr stattfand, befürworteten die bundesweite Volksabstimmung per Initiative aus der Bevölkerung. Dazu und über die Gestaltung unseres Gemeinwesens per direkter Demokratie spreche ich mit Mehr Demokratie-Vorstandssprecher Ralf-Uwe Beck.

Ich kenne Ralf-Uwe Beck seit 2012 durch unser Engagement bei Mehr Demokratie. Uns verbindet, dass wir in ein politisches System hineingeboren wurden, das es heute nicht mehr gibt: die ehemalige DDR. In deren letzten Atemzügen, in den 1980er Jahren, war ich noch ein Knirps und wohnte in Ost-Berlin, wo ich den Mauerfall hautnah miterlebte. Ralf-Uwe Beck war zu diesem Zeitpunkt schon lange in der Umwelt- und Demokratiebewegung in der DDR aktiv gewesen. Ich bewundere den Mut und die Entschlossenheit all derjenigen, die damals für politische Veränderungen auf die Straße gingen.

Passend dazu kommt zum Schluss unseres Podcasts auch die Aktion Baumkreuz zur Sprache – ein Herzensprojekt von Ralf-Uwe Beck. Gemeinsam mit Johannes Stüttgen, Mitbegründer des OMNIBUS für Direkte Demokratie und Meisterschüler von Joseph Beuys, gehört er zu den Mitinitiatoren. Es ist ein erhaltenes Stück von der Mauer, die Ost- und Westdeutschland einst trennte. Seit 1990 treffen sich dort jedes Jahr Menschen aus ganz Deutschland, um Bäume zu pflanzen und zu pflegen und die Erinnerung daran wach zu halten, dass wir uns zu freien und selbstbestimmten Menschen entwickeln wollen.

Wir können die anstehenden ökologischen und sozialen Herausforderungen nur dann im Sinne von Mensch, Tier und Natur meistern, wenn jede(r) die Möglichkeit erhält, sich gleichberechtigt mit der eigenen Stimme an der Zukunftsgestaltung zu beteiligen. Dazu brauchen wir die direkte Demokratie. Sie eröffnet das verbindliche Gespräch und die Konsequenz, mit neuen Ideen unser Zusammenleben zu gestalten.

Podcast-Download: MP3-Version