Demo: Solidarität mit der Ukraine

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(Quelle: Adobe Stock)

Der Angriffskrieg des Putin-Regimes auf die Ukraine ist ein klarer Bruch des Völkerrechts, der für viel Leid und Zerstörung sorgt. Damit soll ein souveräner demokratischer Staat, den Wladimir Putin offensichtlich als Gefahr für seine Macht ansieht, unterworfen werden. Jetzt ist es dringend erforderlich, unsere volle Solidarität mit den Menschen in der Ukraine zu zeigen und uns für Frieden in Europa einzusetzen!

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Ein Plädoyer für die Wissenschaft

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(Quelle: Benno Hansen from Copenhagen, Denmark | Lizenz: CC BY 2.0 | via Wikimedia Commons)

In den Zeiten der Corona-Pandemie, die weltweit bereits Millionen von Menschen infolge einer Covid-19-Erkrankung das Leben gekostet und viele gesundheitliche Langzeitfolgen bewirkt hat, sind verstärkt wissenschaftsfeindliche Ansichten und Verschwörungserzählungen aufgekommen (siehe: Verschwörungserzählungen: Gefahr für die Demokratie).

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ABSTIMMUNG21 organisiert Volksabstimmung selbst

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(Mit Aktiven sammle ich Unterstützerinnen und Unterstützer für ABSTIMMUNG21 am Tempelhofer Feld in Berlin. | Foto by ABSTIMMUNG21 e.V. | Quelle: Flickr | Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0)

Insgesamt 344.556 Menschen haben in den vergangenen Monaten Abstimmungsunterlagen für die Teilnahme an ABSTIMMUNG21 angefordert – eine selbstorganisierte bundesweite Volksabstimmung. Diese erfreulich hohe Zahl wurde bei früheren Sammelaktionen für direkte Demokratie auf Bundesebene noch nicht erreicht. Am Tag der Bundestagswahl (26.9.) wurden die Zwischenergebnisse und am 4. November 2021 schließlich die finalen Zahlen im Rahmen einer Aktion zu den Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP verkündet. Hinter der Kampagne stehen u.a. abgeordnetenwatch.de, Change.org, Expedition Grundeinkommen, Foodwatch, Fridays For Future, GermanZero, Mehr Demokratie (inkl. Partnerorganisationen) sowie openPetition. Hier weiterlesen…

Verschwörungserzählungen: Gefahr für die Demokratie

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(Democracy by Nick Youngson | CC BY-SA 3.0 | Alpha Stock Images | Original)


Die demokratiezersetzende Kraft von Verschwörungserzählungen konnten wir am 6. Januar 2021 in den USA sehen, als vornehmlich Anhänger*innen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, die sich zu einem großen Teil aus rechtsextremen Bewegungen und Gruppen wie Alt-Right, QAnon und Proud Boys speisten, gewaltsam das US-Kapitol stürmten: das Herz der Demokratie in den USA. Seinen Ursprung hatte dieses demokratiefeindliche Ereignis in der Weigerung von Trump, seine Niederlage gegen Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl vom 3. November 2020 einzugestehen.

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Können direkte Demokratie und Bürgerräte auf Bundesebene sinnvoll kombiniert werden?

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(Foto by Mehr Demokratie | Quelle: Flickr | Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Der Bürgerrat ist gerade Teil der politischen Debatte – weltweit werden verschiedene Modelle der Ausgestaltung diskutiert und probiert. In Deutschland fand vergangene Woche die Übergabe der Ergebnisse des Bürgerrats „Deutschlands Rolle in der Welt“ an den Bundestag statt (hier die konkreten Empfehlungen). Mehr Demokratie hatte diesen gemeinsam mit anderen Akteuren angestoßen und organisiert – so wie auch schon den Bürgerrat Demokratie im Jahr 2019.

Diesem Bürgerrat-Modell liegt die Philosophie zugrunde, als Impulsgeber und Resonanzraum für die Politik zu gelten. Es sind Empfehlungen, wie sie auch eine Enquete- oder Expertenkommission macht – natürlich mit dem Unterschied, dass sie von zufällig gelosten Bürgerinnen und Bürgern kommen. Die damit verbundene Hoffnung beschreibt Marianne Birthler, Vorsitzende des Bürgerrats „Deutschlands Rolle in der Welt“, wie folgt:

„Die Stärke dieses Gutachtens liegt darin, dass es ein Meinungsbild vermittelt, das verantwortungsvolle und nachdenkliche Bürgerinnen und Bürger aus sehr unterschiedlichen Lebensverhältnissen, Grundhaltungen, Generationen und Regionen entwickelt haben. Sehr viel näher an ‚Volkes Stimme‘ als das, was manche Politiker oder Parteien als öffentliche Meinung vermuten oder was manche schnellen Meinungsumfragen nahelegen. Es wäre töricht, wenn die Abgeordneten des Bundestages dieses Kapital ungenutzt ließen.“
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Erfolgreiche Reform des Berliner Abstimmungsgesetzes

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Was lange währt, wird endlich gut: Rund zwei Jahre hat es gedauert, bis sich die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und Linkspartei im Land Berlin auf eine Reform des Abstimmungsgesetzes geeinigt hat. Am gestrigen Tage war es schließlich soweit: der Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses votierte ohne Gegenstimmen dafür.

Der Landesverband Mehr Demokratie Berlin/Brandenburg, dem ich als ehrenamtliches Vorstandsmitglied angehöre, kann damit auf eine erfolgreiche Kampagne zurückblicken. Denn immer wieder haben wir mit unterschiedlichen Aktionen und Gesprächen versucht, Druck auf die zuständigen politischen Entscheidungsträger*innen auszuüben, damit die direktdemokratischen Verfahren im Sinne von fairen Volksbegehren verbessert werden.
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32.827 Unterschriften für Berliner Transparenzgesetz übergeben

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blank(Foto by Leonard Wolf/OKF | Lizenz: CC-BY 4.0)

Nach weniger als vier Monaten hat die direktdemokratische Initiative „Volksentscheid Transparenz“, für die ich auch selbst gesammelt habe, mehrere zehntausend Unterschriften für ein Berliner Transparenzgesetz an die zuständige Senatsverwaltung für Inneres übergeben. Damit soll mehr Licht ins Dunkel von politischem Handeln gebracht, Lobbyismus unter die Lupe genommen und die Bürgerbeteiligung gestärkt werden (siehe zum Hintergrund meinen Artikel Volksbegehren in Berlin: Transparenz tut Politik und Verwaltung gut). Jetzt ist die Politik am Zug, die Forderungen umzusetzen! Hier weiterlesen…

Volksbegehren in Berlin: Transparenz tut Politik und Verwaltung gut

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blank(Foto by Leonard Wolf/OKF | Lizenz: CC-BY 4.0)

Wem gehören die Informationen von Politik und Verwaltung? Klar: Der Öffentlichkeit, also uns. In der Praxis sieht das in den meisten Bundesländern aber anders aus. Zu oft mauern die Behörden und halten wichtige Informationen zurück. Werden sie doch widerwillig herausgegeben, dann erst nach vielen Wochen gegen eine hohe Gebühr. In Hamburg war es 2012 einem zivilgesellschaftlichen Bündnis erfolgreich gelungen, dieses bürgerferne Handeln per Volksinitiative zu ändern.
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Direkte Demokratie und Gewerkschaften

Facebooktwitterrssyoutubeinstagramblank(Einreichung der Unterschriften für das Referendum „Acqua Bene Comune“ gegen die Privatisierung der öffentlichen Wasserversorgung in Italien. 2011 stimmten über 95% der Abstimmenden für das Referendum, aus dem die später ebenfalls erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative „Right2Water“ entstand. | Quelle: www.globalproject.info | Direktlink auf Foto)

Im Mai 2018 erscheint in der englischsprachigen Zeitschrift „Transfer“ ein Beitrag von Roland Erne (Inhaber des Jean-Monnet-Lehrstuhls für europäische Integration und Arbeitsbeziehungen am UCD Dublin) und Markus Blaser (Historiker und Journalist in Florenz) mit dem Titel „Direkte Demokratie und Gewerkschaften“. Sie haben mir vorab eine lesenswerte Zusammenfassung des Beitrags in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt, die ich nun folgend veröffentliche.
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CETA und TTIP: Angriff auf die Demokratie!

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Stop TTIP - Demo(Aktion des „Stop TTIP“-Bündnisses | Foto by Jakob Huber |
Lizenz: CC BY-NC 2.0)

Die Verhandlungen zwischen der EU mit den USA über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) sowie mit Kanada über das Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) finden hinter verschlossenen Türen statt – eine intransparente Vorgehensweise, die bereits Tradition hat. Zu unliebsamen Themen werden, wie zuletzt bei ACTA oder ESM, grundlegende Entscheidungen vorbei an Öffentlichkeit und Parlamenten von einem ausgewählten Zirkel an Vertretern aus Politik und Wirtschaft vorbereitet. Auf der Strecke bleiben Demokratie und Verbraucherschutz. Der Widerstand gegen TTIP, CETA und auch TISA wird immer größer. Mittlerweile hat sich ein internationales Bündnis aus über 500 Organisationen zusammengeschlossen und eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gestartet. Diese erreichte alle formalen Anforderungen an eine offizielle EBI: Bis zum 6. Oktober 2015 unterschrieben 3.263.920 Menschen gegen TTIP und CETA (1 Million waren nötig) und in 23 EU-Mitgliedstaaten (7 waren nötig) wurde die Unterschriftenhürde übersprungen – dreimal so viel wie erforderlich! Zudem gingen am 10. Oktober 2015 bei einer Großdemonstration in Berlin rund 250.000 Menschen gegen die Handelsabkommen auf die Straße. Und schließlich übergaben wir am 9. November 2015 an Martin Schulz, den Präsidenten des Europäischen Parlamentes, 3.284.289 „Stop TTIP“-Unterschriften. Am 10. Mai 2017 erklärte schließlich das Gericht der Europäischen Union die EU-Bürgerinitiative „Stop TTIP“ für zulässig – und zwar in allen Punkten! Damit widersprach das Gericht zugleich der Auffassung der EU-Kommission und stärkte zukünftige EU-Bürgerinitiativen.
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#Mitentscheiden: Direkte Demokratie stärken!

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(Auftaktaktion in Potsdam | Foto by Jan Hagelstein | Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Am 7. April hat das Bündnis „Wir entscheiden mit!“ seine beiden Volksinitiativen zur Verbesserung der direkten Demokratie in Brandenburg gestartet. Auch „rbb Brandenburg aktuell“ hat über unsere Auftaktaktion berichtet (Hier das Video…). Zunächst müssen zweimal 20.000 Unterschriften gesammelt werden, um zu erreichen, dass sich der Landtag mit den Vorschlägen befasst. Dafür hat das Bündnis 6 Monate Zeit. Die nächste größere Unterschriftensammlung findet am 1. Mai statt.
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Bürgerklage gegen CETA

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(Foto by Ferdinando Iannone / Campact, Frei zur nicht-kommerziellen Nutzung. Für kommerzielle Verwendung wenden Sie sich bitte an f.iannone05@gmail.com. | Creative Commons-Lizenz: CC BY-NC 2.0)

Die Organisationen Mehr Demokratie, Campact und foodwatch haben am 30. August 2016 gemeinsam mit über 125.000 Menschen eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA in Karlsruhe eingereicht. Es ist die größte Bürgerklage in der Geschichte der Bundesrepublik. Am 13. Oktober 2016 verkündete das Gericht, dass CETA im Hauptsacheverfahren verhandelt wird und machte der Bundesregierung Auflagen bezüglich der vorläufigen Anwendung – ein Teilerfolg. Wenn es gelingt, CETA zu verhindern, dann könnte dies zugleich das Scheitern von TTIP bedeuten.
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TTIP-Leak: Einblick in geheime Papiere!

FacebooktwitterrssyoutubeinstagramErstmals geben Unterlagen tiefe Einblicke in die geheimen TTIP-Verhandlungen zwischen EU und USA. Sie zeigen, wie die USA die EU unter Druck setzt, mit möglichen Folgen für EU-Standards im Verbraucher- und Umweltschutz. Außerdem geht aus den Texten hervor, dass eine Einigung zwischen den USA und der EU offenbar noch in weiter Ferne liegt. Im Detail stehen an vielen Stellen EU- und US-Position nur nebeneinander. Ein gemeinsamer Text existiert auf vielen Seiten noch gar nicht.
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Erfolg für Volksbegehren gegen Massentierhaltung

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Über 100.000 Bürger/innen haben sich bei einem Volksbegehren in Brandenburg gegen Massentierhaltung ausgesprochen. 80.000 Unterschriften waren notwendig, damit sich der Landtag erneut mit den Forderungen der Initiatoren befasst. Von insgesamt 42 in Brandenburg gestarteten Initiativen schafften es elf bis zur zweiten Stufe des Volksbegehrens. Da die freie Sammlung von Unterschriften verboten ist, mussten sich wahlberechtigte Brandenburger/innen entweder in eine der 200 amtlichen Auslagestellen begeben, um vor Ort zu unterzeichnen oder die Briefeintragungsunterlagen beantragen. In der Mehrheit der Bundesländer ist es hingegen möglich, Unterschriften frei auf der Straße, bei Veranstaltungen oder im Bekanntenkreis zu sammeln. Die Eintragung auf dem Amt bzw. per Brief ist hier nur ergänzend und führt nicht zu einer Überforderung der Kommunalverwaltungen.


Hier klicken, um das Video auf YouTube anzusehen...


Stop TTIP schreibt Geschichte!

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stopttip_schreibt_geschichte(Großdemo in Berlin | Foto by Charlie Rutz | Lizenz: CC BY-NC-SA 3.0)

Binnen zwei Jahren hat Mehr Demokratie gemeinsam mit anderen Akteuren ein Bündnis aus mehr als 500 Organisationen formiert, das in ganz Europa gegen TTIP und CETA mobil macht. Innerhalb nur eines Jahres haben 3.284.289 Menschen die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) des Bündnisses „Stop TTIP“ unterzeichnet. Das sind dreimal so viele Unterschriften, wie eine offizielle EBI bräuchte. In 23 Ländern schaffte die EBI die Unterschriftenhürde – in einem offiziellen Verfahren wären sieben Länder notwendig gewesen. Im folgenden Artikel, der heute im Magazin von Mehr Demokratie veröffentlicht wurde, ziehe ich eine positive Bilanz der Kampagne.Hier weiterlesen…

TTIP & CETA: Ein Manifest der Konzerne

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lobbykratie(Foto by Christoph Behrends | Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0)

Im heute veröffentlichten Magazin von Mehr Demokratie erschien ein ausführlicher Artikel von mir zur „Stop TTIP“-Kampagne. Darin arbeite ich die wesentliche demokratiepolitische Kritik an den geplanten Handelsabkommen TTIP und CETA heraus und gehe auf die mittlerweile von fast drei Millionen Menschen unterstützte selbstorganisierte EU-Bürgerinitiative „Stop TTIP“ ein.Hier weiterlesen…

Only Lovers Left Alive: Poetischer Liebesfilm mit Biss!

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cameo-kino_in_edinburgh(Foto by Angus Mcdiarmid | Quelle: Flickr |
Bildbeschreibung: The Cameo | Lizenz: CC BY-NC 2.0)

Vor einigen Wochen schaute ich mir im Berliner Sputnik-Kino in den Höfen am Südstern den Film „Only Lovers Left Alive“ an – in der englischen Originalversion. Ich liebe dieses kleine Arthouse-Kino. Es hat einen ganz besonderen Charme. Genauso wie der romantische Film vom Independent-Regisseur Jim Jarmusch über die jahrhundertealte Liebe zwischen den Vampiren Adam und Eve, wunderbar gespielt von Tom Hiddleston und Tilda Swinton. Dazu nun eine Filmkritik von mir.
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Rekommunalisierung der Strom- und Wasserversorgung

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Der Ruf nach der Rekommunalisierung von Strom- und Wasserversorgung häuft sich. Diese Forderung speist sich vor allem aus negativen Erfahrungen, die zuletzt mit der Privatisierung gemacht wurden. In Berlin setzen sich u.a. der Berliner Wassertisch und der Berliner Energietisch für eine Rekommunalisierung ein. Damit diese im Sinne der Bevölkerung ist, müssen aber bestimmte Rahmenbedingungen gesetzt werden.

Ein prominentes Negativ-Beispiel bei der Privatisierung von Bereichen, die für mich zur gesellschaftlichen Grundversorgung zählen, ist der Fall Veolia in Frankreich. Die Dokumentation „Water Makes Money“ zeigt gut auf, was dort in den letzten Jahrzehnten alles schief gelaufen ist. Seien es die korrupten Verflechtungen von Politik und Wirtschaft, die fehlende Wartung der Wasserleitungen und anderer Infrastruktur zu Gunsten der Gewinnmaximierung oder die immer schlechtere Wasserqualität.Hier weiterlesen…

Stop watching us!

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(Copyright by Charlie Rutz | Weiterverwendung nur mit Genehmigung des Urhebers)

Am 27. Juli gingen weltweit Zehntausende Menschen mit der Forderung „Stop watching us!“ auf die Straße, um gegen die im Zuge des Prism-Skandals bekanntgewordene flächendeckende (digitale) staatliche Überwachung und für den Schutz von Whistleblowern zu demonstrieren. Bundesweit beteiligten sich mehr als 10.000 Menschen daran. Zu den Protesten in Deutschland am 27. Juli 2013 riefen die Initiative StopWatchingUs sowie ein Bündnis namhafter Organisationen wie AK Vorrat, Attac, Chaos Computer Club, Digitalcourage, Mehr Demokratie, Netz4ktivisten und Parteien wie Grüne, FDP, Linke und Piraten auf. Hier weiterlesen…

Petition zum Schutz von Whistleblowern

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Am 3. Juli reichten wir beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages im Namen von Alexander eine Petition ein, die zum Ziel hat, dass der Schutz von Whistleblowern in das Asylrecht aufgenommen wird. Mittlerweile wurde uns mitgeteilt, dass diese als Mehrfachpetition zur (Leit-)Petition von  Anne-Kathrin Schumann behandelt wird, die wir ebenfalls unterstützen. [UPDATE vom 7. Juli 2014: Mittlerweile haben wir eine Antwort vom Petitionsausschuss erhalten. Weitere Infos dazu hier…]
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Yes, wie scan! – Staatliche Überwachung außer Kontrolle

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Was bis dato mehr in den Bereich der Spekulation fiel, findet nun eine Bestätigung durch Whistleblower wie Edward Snowden: Die weitreichende (digitale) Überwachung der Bürgerinnen und Bürger in demokratischen westlichen Ländern ist nicht nur ein Gedankenspiel von bestimmten Kreisen in Politik und Sicherheitsbehörden, sondern bereits traurige Realität. Mit PRISM, Tempora & Co. werden die Bürgerinnen und Bürger durch den Staat unter Generalverdacht gestellt. 
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Kampf gegen das Vergessen

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Heute vor 80 Jahren brannte der Reichstag – ein Ereignis, das die Nationalsozialisten für sich instrumentalisierten, um ihre politischen Gegner auszuschalten, die Grundrechte außer Kraft zu setzen und ihre Machtergreifung hin zur Diktatur zu forcieren. Dieser Tag markiert zugleich das Ende der Weimarer Republik. Von den menschenverachtenden Verbrechen, die die Nationalsozialisten in der Folgezeit verübten, war der Holocaust, also der Völkermord an den Juden, das grausamste. Ich möchte dies zum Anlass nehmen, an den unermüdlichen Einsatz einer israelischen Künstlerin im Kampf gegen das Vergessen zu erinnern, die den Holocaust überlebte.Hier weiterlesen…

Pro & Contra: Mehr Transparenz durch Abgeordnetenwatch?

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Auf der Internetplattform abgeordnetenwatch.de können Bürger Politiker öffentlich zu ihrer politischen Arbeit befragen. Trägt Abgeordnetenwatch damit zu mehr Transparenz in der Politik bei? Ja, meint der Bundestagsabgeordnete Volker Wissing und bezeichnet die Plattform als Antworten-Inkasso der Bürger. Der Wiesbadener CDU-Stadtverordnete Hans-Joachim Hasemann-Trutzel bestreitet das.
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Pro & Contra: Anonymous: Fluch oder Segen?

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Aktivisten der Anonymous-Bewegung sorgten in der Vergangenheit für Furore: So führten sie Angriffe gegen Unternehmen und Institutionen wie CIA, Mastercard oder Sony durch und pressten erfolgreich ein Mitglied frei. Doch sind ihre Aktionen sehr umstritten. Der CDU-Politiker und Autor Stephan Eisel hält die Methoden von Anonymous für inakzeptabel. Der IT-Anwalt Emanuel Schach hebt positive Aspekte der auf Aufmerksamkeit und Transparenz zielenden Aktionen hervor.
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Pro & Contra: Vorratsdatenspeicherung

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Im neuen Format „Netzstandpunkte“ werden Pro- und Contra-Argumente von Politikern, Experten und Bloggern zu kontrovers diskutierten Netzthemen vorgestellt. Den Anfang macht die Vorratsdatenspeicherung (VDS). Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) spricht sich für die Vorratsdatenspeicherung aus, der Fachanwalt für Strafrecht Emanuel Schach hält diese dagegen für inakzeptabel.
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Die Zukunft der Privatsphäre

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Die Kampagnen und Initiativen für eine verbesserte Datenschutzpolitik bei Facebook mehren sich nicht nur, sondern scheinen auch erste Spuren zu hinterlassen – so ernannte Facebook erst kürzlich eine Datenschutzbeauftragte. Dennoch müssen große Datensammler noch weitaus mehr tun, um Vertrauen und Glaubwürdigkeit zu schaffen. Gefragt ist aber auch die Selbstverantwortung der Nutzer.
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Social Media und die Arabische Revolution

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Am vergangenen Freitag ging die internationale Online-Konferenz „Facebook Revolutions? – Die Bedeutung von Social Media für den politischen Wandel in der arabischen Welt“ zu Ende. Dort tauschten sich die Teilnehmer mit internationalen Experten, Politikern und Journalisten aus. Ich verfolgte die zweiwöchige Konferenz für politik-digital.de und liefere einen Einblick samt Links mit interessantem Material zum Arabischen Frühling. 
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Interview mit Jeanette Hofmann: „Das Internet braucht Regulierung“

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Zum Abschluss der Interview-Reihe mit Mitgliedern der Internet-Enquete traf ich die Sachverständige Jeanette Hofmann. Die Politikwissenschaftlerin zog im Interview Bilanz der Arbeit des Gremiums und äußerte sich zu den Themen Netzneutralität und Urheberrecht. Die 51-jährige Politikwissenschaftlerin ist derzeit am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) in der Abteilung „Kulturelle Quellen von Neuheit“ tätig. Darüber hinaus ist sie Mitglied der Grünen Akademie der Böll-Stiftung sowie Gründungsmitglied und designierte Direktorin des in Gründung befindlichen und zunächst von Google finanzierten Forschungszentrums für Internet und Gesellschaft.
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Immanuel Kants „Selbstzweckformel“

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Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Hauptteil

__2.1 Merkmale von Kants „Kategorischem Imperativ“
__2.2 Kants „Selbstzweckformel“ im Überblick“
__2.3 Die Selbstzweckformel in der Anwendung
_……._2.3.1 Das Verbot des Selbstmordes
…….__2.3.2 Das Verbot eines falschen Versprechens
…….__2.3.3 Das Gebot der Kultivierung der eigenen Anlagen
…….__2.3.4 Das Gebot der Hilfe
…….__2.3.5 Fazit
3. Schlussbemerkung
4. Quellen- und Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Bei der Beschäftigung mit Ethik und Moral stößt man unwiderruflich auf die philosophischen Überlegungen von Immanuel Kant (1724–1804) und die von ihm proklamierte „Selbstzweckformel“. Diese ist Teil des „Kategorischen Imperativs“ (KI). Insgesamt formulierte Kant fünf Fassungen des kategorischen Imperativs. Einen maßgeblichen Beitrag zur Unterteilung der Formeln des kategorischen Imperativs leistete Herbert James Paton in seiner Schrift „Der kategorische Imperativ: eine Untersuchung über Kants Moralphilosophie“.

Unstrittig ist, dass die Überlegungen Kants rund um den kategorischen Imperativ auf geisteswissenschaftlichem Gebiet, speziell in der Ethik, sehr einflussreich sind. Für den momentan an der Humboldt Universität lehrenden Philosophen und Kant-Experten Volker Gerhardt, bei dem ich während meiner Uni-Zeit ein paar interessante Veranstaltungen besuchte, ist der kategorische Imperativ „das eingeschriebene Prinzip einer jeden Moral, die auf Begriffe gegründet ist.“1 Hier weiterlesen…

  1. Gerhardt, Volker: Immanuel Kant. Vernunft und Leben, Stuttgart 2002, S. 222.

Kampf gegen Etikettenschwindel

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Mehr Klarheit und Wahrheit bei der Kennzeichnung und Aufmachung von Lebensmitteln verspricht sich das Verbraucherschutzministerium vom Online-Portal lebensmittelklarheit.de. Wird es dem Anspruch genügen und dem Etikettenschwindel Einhalt gebieten können? Heute wurde das Online-Portal offiziell gestartet. Im Vorfeld hatte es diesbezüglich sowohl aus der Politik als auch seitens der Lebensmittelindustrie Kritik gehagelt – letztere befürchtet einen modernen Pranger. Bei dem Portal handelt es sich um ein Gemeinschaftsprojekt des Verbraucherzentrale-Bundesverband (vzbv) sowie der Verbraucherzentralen.
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Interview mit Dr. Konstantin von Notz: „In der Demokratie geht es immer um das Machbare!“

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Nachdem der endgültige Zwischenbericht der Internet-Enquete des Deutschen Bundestages abermals verschoben wurde, gab es viel Kritik an der Arbeit des Gremiums. Ich traf am gestrigen Tage Dr. Konstantin von Notz (Grüne) in seinem Büro im Deutschen Bundestag und sprach mit ihm über seine Arbeit in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft.
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Interview mit Lars Klingbeil: „Netzneutralität muss gesetzlich verankert werden!“

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Die Internet-Enquete des Deutschen Bundestages will am 4. Juli ihren endgültigen Zwischenbericht beschließen. Ich traf heute den SPD-Bundestagsabgeordneten und Enquete-Mitglied Lars Klingbeil und unterhielt mich mit ihm über Netzpolitik im Allgemeinen und die Internet-Enquete im Speziellen. Aus seiner Sicht muss Netzneutralität gesetzlich festgeschrieben werden.Hier weiterlesen…

Gute oder böse Hacker?

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Die Hackergruppe Lulzsec erklärt den Regierungen und den sogenannten „Whitehat-Sicherheits-Terroristen“ den Krieg und das Hackerkollektiv Anonymous zu ihrem Verbündeten. Welche Bedrohung geht von ihnen aus? Kämpfen sie für eine gute Sache? Ich sprach dazu mit dem IT-Sicherheitsexperten Ralph Langner.

Angeblich griffen heute Mitglieder der beiden Hackergruppen Anonymous und Lulzsec in einer ersten konzertierten Aktion Internet-Präsenzen der brasilianischen Regierung an. So sollen für mehrere Stunden im Rahmen der Operation Anti-Security (#AntiSec) die Webseiten des Präsidenten, der Regierung und des Finanzministeriums mittels etwa zwei Milliarden Datenanfragen per DDoS-Attacke innerhalb kurzer Zeit lahmgelegt worden sein. Meldungen dieser Art werden zurzeit fast täglich verbreitet.

Mutmaßliches Hauptziel der neuerdings verbrüderten Hackerbewegungen soll es jedoch in Zukunft sein, Informationen von Regierungen, Großkonzernen oder Banken zu stehlen und offenzulegen, die aufzeigen, was hinter dem Rücken der Bürger so getrieben werde. Auf ihrem Twitter-Kanal, dem immerhin schon mehr als 250.000 Nutzer folgen, kündigte Lulzsec für den morgigen Tag die Operation Anti-Security Payload #1 an.

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Menschenrechtsarbeit im Netz

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Das 50-jährige Bestehen von Amnesty International nahm ich zum Anlass, ein Interview mit Wolfgang Grenz, dem stellvertretenden Generalsekretär der deutschen Sektion der Organisation, zu führen. Im Gespräch betont er, dass der freie Zugang zum Internet ein Menschenrecht ist.

Bereits seit einem halben Jahrhundert setzt sich Amnesty International weltweit für den Erhalt und die Durchsetzung der Menschenrechte ein. Am vorletzten Samstag fand im Haus der Kulturen der Welt in Berlin der Festakt zum 50. Gründungsjubiläum sowie die Verleihung des 6. Menschenrechtspreises statt, den der Menschenrechtsverteidiger Abel Barrera Hernández und das von ihm gegründete Menschenrechtszentrum „Tlachinollan“ aus Mexiko erhielten.

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Trauminsel der Pressefreiheit

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Beim Schutz von Presse- und Meinungsfreiheit ist Island schon lange weltweit führend. Die „Icelandic Modern Media Initiative“ (IMMI) will den Inselstaat nun auch zu einem Paradies für investigativen Journalismus und Whistleblowing machen. Im Sommer des vergangenen Jahres beschloss das isländische Parlament einstimmig ein vom IMMI angestoßenes Gesetzesprojekt, das die rechtlichen Rahmenbedingungen für investigativen (Online-)Journalismus und neue Medien verbessern soll.
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Unveränderliches Ich = bloße Illusion?

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Eine im historischen Park von Ayutthaya befindliche Buddha-Statue,
die aus Sandstein gefertigt und von Baumwurzeln umgeben ist.
(Copyright by Charlie Rutz | Weiterverwendung nur mit Genehmigung des Urhebers)

Dieser Beitrag, wie auch Der historische Buddha, basiert auf meiner Buchveröffentlichung „Ist ein unveränderliches Selbst nur bloße Illusion?“ (Diplomica Verlag, ISBN: 978-3-8366-9079-9). Wenn ich im Folgenden von Buddha sprechen werde, referiere ich auf den Buddha der frühbuddhistischen Lehre. Außerdem habe ich den Beitrag zur Auflockerung mit Fotos von meinen mehrmonatigen Thailand-Aufenthalten in 2007 und 2009 ausgeschmückt. Der Theravada-Buddhismus ist dort Staatsreligion und es gibt über das ganze Land verstreut tausende buddhistische Tempel, deren Mönche einen gewichtigen Anteil am Alltagsleben der Thais nehmen.
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WikiLeaks: Ein mächtiges Instrument gegen Geheimhaltung und Zensur?

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Die im Jahre 2006 gegründete Internetplattform WikiLeaks sorgte in den letzten Monaten für immer mehr Furore, was die Veröffentlichung von als geheim eingestuften staatlichen Dokumenten angeht. Die Organisation hat sich dem sogenannten Whistleblowing verschrieben. Whistleblower sind laut Wikipedia „Dissidenten oder Hinweisgeber aus Gewissensgründen – Menschen, die in einem Akt der Zivilcourage unlautere Machenschaften von Regierungen, Verwaltungen oder Unternehmen an die Öffentlichkeit bringen, um diese Missstände zu unterbinden.“ (Quelle: Wikipedia zum Thema Whistleblower, 30.11.2010)
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Der historische Buddha

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Goldener Buddha
(Copyright by Charlie Rutz | Weiterverwendung nur mit Genehmigung des Urhebers)

Dieser Beitrag, wie auch Unveränderliches Ich = bloße Illusion?, basiert auf meiner Buchveröffentlichung „Ist ein unveränderliches Selbst nur bloße Illusion?“ (Diplomica Verlag, ISBN: 978-3-8366-9079-9). Im Mittelpunkt der folgenden Ausführungen steht die historische Person, die vermeintlich hinter dem Buddha steht. Gibt es diese überhaupt? Und wenn ja: Entspricht das, was von dieser überliefert worden ist, den Tatsachen? Auf welche Quellen stützt sich unser Wissen über Buddha und seine Lehre?
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Willensfreiheit – Realität oder bloße Illusion?

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Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Hauptteil

__2.1 Determinismus
__2.2 Indeterminismus
__2.3 Kompatibilismus
__2.4 Inkompatibilismus
__2.5 Libertarianismus
__2.6 Willensfreiheit – Realität oder bloße Illusion?
3. Schlussbemerkung
4. Quellen- und Literaturverzeichnis_

1. Einleitung

In dem Film „Matrix Reloaded“ treffen die Hauptcharaktere Neo, Trinity und Morpheus in einem Restaurant auf den sogenannten Merowinger[1], der sich zur Kausalität äußert: [Merowinger]: „Sehen Sie, es gibt nur eine Konstante, eine Universalität. Es ist die einzige echte Wahrheit: Kausalität. Aktion – Reaktion. Ursache und Wirkung.“ [Morpheus]: „Alles beginnt mit einer Entscheidung.“ [Merowinger]: „Nein. Falsch! Entscheidung ist eine Illusion […]. […] Kausalität. Es gibt kein Entrinnen davor. Wir sind für alle Zeit ihre Sklaven.“ Diese Weltanschauung des Merowinger spiegelt sich auch in den Theorien vom Determinismus (logisch, theologisch, kausal etc.) wider, gerade im kausalen Sinne, die allesamt natürlich nicht einfach in eine gemeinsame Formel zu fassen sind, was ebenso für das Gegenstück zum (kausalen) Determinismus, den Indeterminismus, sowie die Theorien vom Kompatibilismus, Inkompatibilismus und Libertarianismus gilt. All diese Weltanschauungen verbindet eines: Nämlich die Untersuchung der Frage, ob wir Menschen Willensfreiheit besitzen oder dies bloße Illusion ist. Nach der Idee von der Willensfreiheit verfügt „jeder von uns über so etwas wie die persönliche Fähigkeit zur Erstauslösung von Entscheidungen und Beschlüssen […, wobei] wir unter Voraussetzung genau gleichbleibender Vergangenheit, Gegenwart und Personenbeschaffenheit imstande [sind], das Gegenteil dessen zu wählen oder zu beschließen, was wir tatsächlich gewählt oder beschlossen haben.“[2] Dazu gehört auch die Fähigkeit, „anders zu handeln, als wir dies in Wirklichkeit tun.“[3]
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Der Grundlagenvertrag von 1972

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Inhaltsverzeichnis

1. Vorwort
2. Hauptteil
__2.1 Die Zwei-Nationen-These
__2.2 Wichtige politische Schritte im Vorfeld zum Grundlagenvertrag
__2.3 Der deutsch-deutsche Grundlagenvertrag von 1972
__2.4 Die Bedeutung des Grundlagenvertrages
3. Fazit
4. Quellen- und Literaturverzeichnis


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1. Vorwort

Nun folgend werde ich mich mit dem am 21.12.1972 zwischen DDR und BRD geschlossenen Grundlagenvertrag beschäftigen, der den Weg für eine Normalisierung bzw. ein friedliches Nebeneinander in den Beziehungen zwischen den beiden deutschen Teilstaaten ebnen sollte.
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Der historische Sokrates

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Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Hauptteil

__2.1 Die wichtigsten historischen Quellen zu Sokrates
__2.2 Wer war der historische Sokrates?
_……._2.2.1 Die Apologie – Zeugnis der Philosophie des Sokrates
…….__2.2.2 Xenophon als aussagekräftiger Augenzeuge?
…….__2.2.3 Die große weltgeschichtliche Wirkung des Sokrates
3. Schlussbemerkung
4. Quellen- und Literaturverzeichnis

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1. Einleitung

In diesem Beitrag werde ich zu beantworten versuchen, wer der historische Sokrates war, der als bedeutender, der griechischen Antike entstammender, Philosoph gilt. Zwar gibt es eine Vielzahl von Literatur über ihn, jedoch ist nicht annähernd eine einheitliche und in sich konsistente Darstellung der Person des Sokrates zu finden. Anstatt dessen existieren die unterschiedlichsten Urteile über ihn. Da er selbst nichts Schriftliches hinterließ, kann nur das untersucht werden, was über ihn geschrieben wurde. Damit verbunden lässt sich feststellen, dass Sokrates insbesondere eine Gestalt der Philosophiegeschichte ist, „dessen Idealgestalt […] für die Geistesgeschichte wesentlicher als die Kenntnis historischer Fakten“[1] ist. Dagegen soll im Rahmen dieses Beitrags „die Problematik des historischen Sokrates“[2] untersucht werden, das sogenannte sokratische Problem. Das, was wir heute über Sokrates wissen, geht vor allem auf vier bedeutende Quellen zurück: auf den Philosophen Platon, den Schriftsteller Xenophon, den Komödiendichter Aristophanes sowie den Philosophen und Platon-Schüler Aristoteles. Während Xenophon mit Sokrates in seinen Schriften Memorabilien und Gastmahl „einen allzu gewöhnlichen Verteidiger der konventionellen Moral [präsentiert], [stellt] […] Platon einen Meisterphilosophen […] [dar], dem er alle eigenen philosophischen Entdeckungen in den Mund legt. Aristophanes karikiert Sokrates in seinem Stück »Die Wolken« als naturphilosophisch orientierten Atheisten, als sophistischen Wortverdreher und als spitzfindigen Widerlegungskünstler; bei Aristoteles erscheint Sokrates als jemand, der selbst nichts zu wissen vorgibt und daher stets nur Meinungen prüft.“[3] Diese in den Quellen so unterschiedlich gezeichneten Sokrates-Bilder finden dann auch in der darauf basierenden Forschungsliteratur ihren Niederschlag, wobei in der heutigen Sokrates-Forschung „den Schriften des jungen Platon […] einhellig der größte Quellenwert zugebilligt“[4] wird. Das könnte darin begründet sein, „dass Platon die beiden Seiten des Sokrates, die bei Aristophanes und Xenophon zur grotesken Fratze auf der einen und zum nahezu völlig spannungslosen Prediger auf der anderen Seite auseinander gelegt sind, virtuos zusammenführt.“[5] Im Folgenden werde ich zunächst auf die wichtigsten Quellen und anschließend auf die Forschung zum historischen Sokrates eingehen, um dann herauszuarbeiten versuchen, wer Sokrates wirklich gewesen war. Abschließend folgt mein Resümee.

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Star Trek und die Wissenschaften

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Vorwort

An dieser Stelle soll ein Science-Fiction-Werk genauer unter die Lupe genommen werden, das zum ersten Mal im letzten Drittel des 20. Jahrhunderts im Bereich von Film und Fernsehen in Erscheinung getreten ist. Die Rede ist von Star Trek. Dessen Schöpfer Gene Roddenberry (* 19.8.1921 | † 24.10.1991) sagte dazu einmal: “Star Trek was an attempt to say that humanity will reach maturity and wisdom on the day that it begins not just to tolerate, but take a special delight in differences in ideas and differences in life forms.”

Seit der Entstehung von Star Trek in den 1960er Jahren sind mehrere Serien und Filme dazu erschienen. In meinen Jugendjahren verpasste ich kaum eine Folge der Serien Raumschiff Enterprise, Star Trek: The Next Generation und Star Trek: Deep Space Nine, wobei Star Trek: The Next Generation für mich den Höhepunkt dessen darstellt, was bis dato zu Star Trek ausgestrahlt wurde: Und zwar bezüglich der Behandlung gesellschaftskritischer und philosophischer Fragen. Patrick Stewart in der Rolle des Captain Jean-Luc Picard war für mich ein großes Vorbild wegen seiner starken Persönlichkeit und dem Bestreben, immer möglichst ausgewogene und ethische Entscheidungen zu treffen.

Genauso interessant und unterhaltsam, wie es für mich war, mir bestimmte Serien oder Filme von Star Trek anzuschauen, ist die kritische Hinterfragung dieses Science-Fiction-Werkes. Dies geschah auf einer Tagung der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel aus dem Jahre 1999 – diese wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Phänomen Star Trek ist zwar bereits lange her, die dort gewonnenen Erkenntnisse sind jedoch noch immer höchst interessant!
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Das Gehirn im Tank

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Vorwort

Im Wintersemester 2004/2005 besuchte ich während meines Studiums an der Humboldt-Universität zu Berlin die Vorlesung „Einführung in die Philosophie“ von Prof. Dr. Olaf Müller. Bei dieser stellte er auf unterhaltsame Art und Weise ein höchst interessantes Gedankenexperiment vor. Der philosophische Beitrag „Wirklichkeit ohne Illusionen oder Der Abschied vom Skeptizismus“, den ich hier mit seiner ausdrücklichen Genehmigung veröffentliche, soll beweisen, dass unsere Welt keine Illusion aus dem Simulationscomputer ist.
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Platons Kritik an der Demokratie

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Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Hauptteil
__2.1 Die antike Persönlichkeit Platon
__2.2 Siebter Brief
__2.3 Politeia
__2.4 Demokratiebegriff und Demokratie-Kritik
__2.5 Ursachen für Platons Demokratiekritik
3. Schlussbemerkung
4. Quellen- und Literaturverzeichnis_

1. Einleitung

In diesem Beitrag möchte ich herausarbeiten, was Platon zum Kritiker der Demokratie werden ließ und was er unter dem Demokratiebegriff verstand. Damit verbunden wird zu hinterfragen sein, was Platon im hohen Alter, rückblickend auf die Zeit, in der er etwa 30 Jahre alt war, in dem ihm zugerechneten Siebten Brief zu dem Bekenntnis trieb, „daß es ihm nach all den Erfahrungen, die er in den vorangegangenen Jahren mit Athen gemacht hatte, >>zuletzt geschwindelt<< habe“[1] und er „das Gemeinwesen in vollständiger Verwirrung“[2] sah. Denn gerade die schlechten Erfahrungen mit der attischen Demokratie waren wohl die Grundlage für seine später ausformulierte Demokratie-Kritik. Hinsichtlich des aktuellen Forschungsstandes bei der Auseinandersetzung mit der attischen Demokratie fällt ins Auge, dass diese in den letzten Jahrzehnten „ein Zentrum des Interesses der althistorischen Forschung“[3] bildete und „nicht nur eine Abkehr von der üblichen negativen Sicht der Poliswelt des 4. Jhs., sondern auch eine vorsichtige positive Neubewertung der Demokratie in Athen“[4] stattfand. Dagegen beschränkten sich die Aussagen zur athenischen Demokratie im 19. und frühen 20. Jahrhundert fast „durchweg auf kritische Bemerkungen, ja es war den Gelehrten das Thema überhaupt verleidet“[5], mit einigen Ausnahmen, wie etwa dem Historiker George Grote, der nachdrücklich, ganz im Widerspruch zu vielen Kollegen seiner Zeit, die politische Bildung, das politische Engagement und die Toleranz der Athener lobte. Im Lichte neuester Forschungsergebnisse stellte der kürzlich verstorbene Historiker Jochen Bleicken fest, dass die athenische Demokratie weder ein Unfall der Weltgeschichte, noch ein Idealstaat war, sondern der „historische Beleg dafür, daß die unmittelbare Herrschaft einer Masse auch unter dem Vorzeichen einer radikalen politischen Gleichheit über lange Zeit hindurch wirklich funktioniert hat.“[6] Zur Beantwortung der Hauptfragestellung werde ich als Quellen im wesentlichen Platons Siebten Brief sowie die Politeia nutzen.Hier weiterlesen…

Der 17. Juni 1953 in der DDR-Geschichtspolitik

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Inhaltsverzeichnis

1. Hauptteil
__1.1 Der historische Hintergrund zum 17. Juni 1953
__1.2 Die geschichtspolitische Relevanz
__1.3 Ein „faschistischer“ bzw. „konterrevolutionärer“ Putsch?
2. Fazit
3. Quellen- und Literaturverzeichnis


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1. Hauptteil

1.1 Der historische Hintergrund zum 17. Juni 1953

Die Volkserhebung vom 17. Juni 1953 erfolgte in einer Phase allgemeiner Unzufriedenheit – so führte u.a. die „Forcierung des schwerindustriellen Aufbaus […] in eine ‚chaotische Wirtschafts- und Versorgungslage‘[1] – in der Bevölkerung, die nicht zuletzt durch einen Neuen Kurs, nämlich der Ausrufung eines sozialistischen Aufbaus, hervorgerufen wurde. Der Neue Kurs, der in der formalen und rasanten Übernahme des Gesellschaftsmodells der Sowjetunion bestand, brachte neben den verschärften Verfolgungen politisch Andersdenkender auch verstärkte ökonomische Zwangsmaßnahmen wie die Kollektivierung der Landwirtschaft mit sich, die zu einer Destabilisierung der Wirtschaft und einem damit verbundenen sprunghaften Ansteigen der Fluchtbewegung (z. B. Bauern und Intellektuelle) aus der DDR führten. Trotz dieser schwierigen Lage erhöhte die politische Führung der DDR am 28.5.1953 in den VEB die Arbeitsnormen um mindestens 10%, was den Kessel endgültig zum Überlaufen brachte. Wohl erst auf „Druck der KPdSU hin nahm die SED-Führung am 9.6.1953 viele der auf der 2. Parteikonferenz 1952 beschlossenen Maßnahmen des verschärften Klassenkampfs zurück, nicht aber die Normerhöhung für die Arbeiter […]. Ein Streik der Bauarbeiter vom Morgen des 16. Juni 1953 weitete sich zum politischen Generalstreik am 17. Juni 1953 aus, der nur durch das Eingreifen der sowjetischen Armee unterdrückt werden konnte.“[2] Dieses militärische Vorgehen, das viele Tote (etwa 51) und Verletzte forderte, sicherte den Machterhalt der SED. Nach offiziellen Angaben des DDR-Innenministeriums belief sich die Gesamtzahl der am Aufstand Beteiligten auf „496 765 Personen, manche neuere Forschungen gehen heute von bis zu einer Million aus. […] Die Gesamtzahl der Verhaftungen belief sich später auf 13000; rund 5600 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet, die zwei Todesurteile und zahlreiche langjährige Zuchthausstrafen für Beteiligte der Erhebung nach sich zogen.“[3] Nun folgend hinterfrage ich, wie die DDR-Führung die Ereignisse geschichtspolitisch deutete.
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Die Verfassung der DDR aus dem Jahre 1949

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Inhaltsverzeichnis

1. Vorwort
2. Hauptteil
__2.1 Was ebnete den Weg zur ersten DDR-Verfassung?
__2.2 Verhältnis von Verfassungswirklichkeit und -theorie
3. Fazit
4. Quellen- und Literaturverzeichnis


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1. Vorwort

Wie kam die erste Verfassung der DDR vom 7. Oktober 1949 zustande? In was für einem Verhältnis standen Verfassungstheorie und -wirklichkeit? Und welche Rolle spielte die SED dabei? Mit diesen Fragen setze ich mich nun folgend auseinander und werde darauf eine adäquate Antwort zu geben versuchen.
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