Inhaltsverzeichnis
1. Hauptteil
__1.1 Der historische Hintergrund zum 17. Juni 1953
__1.2 Die geschichtspolitische Relevanz
__1.3 Ein „faschistischer“ bzw. „konterrevolutionärer“ Putsch?
2. Fazit
3. Quellen- und Literaturverzeichnis
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1.1 Der historische Hintergrund zum 17. Juni 1953
Die Volkserhebung vom 17. Juni 1953 erfolgte in einer Phase allgemeiner Unzufriedenheit – so führte u.a. die „Forcierung des schwerindustriellen Aufbaus […] in eine ‚chaotische Wirtschafts- und Versorgungslage‘[1] – in der Bevölkerung, die nicht zuletzt durch einen Neuen Kurs, nämlich der Ausrufung eines sozialistischen Aufbaus, hervorgerufen wurde. Der Neue Kurs, der in der formalen und rasanten Übernahme des Gesellschaftsmodells der Sowjetunion bestand, brachte neben den verschärften Verfolgungen politisch Andersdenkender auch verstärkte ökonomische Zwangsmaßnahmen wie die Kollektivierung der Landwirtschaft mit sich, die zu einer Destabilisierung der Wirtschaft und einem damit verbundenen sprunghaften Ansteigen der Fluchtbewegung (z. B. Bauern und Intellektuelle) aus der DDR führten. Trotz dieser schwierigen Lage erhöhte die politische Führung der DDR am 28.5.1953 in den VEB die Arbeitsnormen um mindestens 10 %, was den Kessel endgültig zum Überlaufen brachte. Wohl erst auf „Druck der KPdSU hin nahm die SED-Führung am 9.6.1953 viele der auf der 2. Parteikonferenz 1952 beschlossenen Maßnahmen des verschärften Klassenkampfs zurück, nicht aber die Normerhöhung für die Arbeiter […]. Ein Streik der Bauarbeiter vom Morgen des 16. Juni 1953 weitete sich zum politischen Generalstreik am 17. Juni 1953 aus, der nur durch das Eingreifen der sowjetischen Armee unterdrückt werden konnte.“[2] Dieses militärische Vorgehen, das viele Tote (etwa 51) und Verletzte forderte, sicherte den Machterhalt der SED. Nach offiziellen Angaben des DDR-Innenministeriums belief sich die Gesamtzahl der am Aufstand Beteiligten auf „496 765 Personen, manche neuere Forschungen gehen heute von bis zu einer Million aus. […] Die Gesamtzahl der Verhaftungen belief sich später auf 13000; rund 5600 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet, die zwei Todesurteile und zahlreiche langjährige Zuchthausstrafen für Beteiligte der Erhebung nach sich zogen.“[3] Nun folgend hinterfrage ich, wie die DDR-Führung die Ereignisse geschichtspolitisch deutete.
1.2 Die geschichtspolitische Relevanz in der DDR
Wie nun reagierten die in der DDR politisch Verantwortlichen auf die Volkserhebung? Welches Bild zeichneten sie von den eben beschriebenen Ereignissen? Die Antwort: Bereits am Abend des 17. Juni wurde seitens der DDR-Regierung die zukünftige geschichtspolitische Interpretation der Volkserhebung vorgegeben. Zunächst sprach man seitens des von Marschall Sokolowski geleiteten Krisenstabs der Sowjetunion von einer „faschistischen Provokation“, da man die Ereignisse als vom Westen provoziert ansah und diese Begründung dazu nutzte, die in der DDR stationierten sowjetischen Truppen in Alarmzustand zu versetzen. Etwas später stellte Walter Ulbricht in einer Regierungserklärung fest, dass die „Unruhen […] das Werk von Provokateuren und faschistischen Agenten ausländischer Mächte und ihren Helfershelfern aus deutschen kapitalistischen Monopolen“[4] seien. Diese Sicht der Dinge fand schließlich auch in einer Erklärung des ZK der SED vom 21. Juni 1953 ihre Manifestierung:
„In Westdeutschland saßen und sitzen die amerikanischen Agenturen, die auf Anweisung von Washington die Pläne für Krieg und Bürgerkrieg ausarbeiten. In Westdeutschland und Westberlin organisierten die Adenauer, Ollenhauer, Kaiser und Reuter die unmittelbare Vorbereitung des Tages X. So wurde im Ministerium von Jakob Kaiser mit aktiver amerikanischer Unterstützung unter dem Tarnnamen ‘Forschungsbeirat‘ ein spezieller Stab für Diversions- und Bürgerkriegsakte geschaffen, dem Millionen Mark aus den Geheimfonds aus- und inländischer Imperialisten zuflossen. In Westberlin wurden von den Kaiser und Reuter systematisch Kriegsverbrecher, Militaristen und kriminelle Elemente in Terrororganisationen vorbereitet und ausgerüstet. Zu den alten faschistischen Morderfahrungen kamen noch zusätzlich die Methoden der amerikanischen Gangster. So wurde der faschistische Auswurf wieder großgezogen. Neben den ausländischen Kriegstreibern tragen Adenauer, Ollenhauer, Kaiser und Reuter die volle Verantwortung für das Blut, das bei der Niederschlagung des faschistischen Abenteuers geflossen ist. […] An Hand der in den Westberliner Agentenzentralen vorbereiteten Listen wurden vorübergehend faschistische und kriminelle Verbrecher aus den Haftanstalten herausgeholt, wie z. B. die wegen bestialischer Verbrechen gegen die Menschlichkeit von der demokratischen Justiz verurteilte SS-Kommandeuse des Konzentrationslagers Ravensbrück, Erna Dorn. So sollte in der Deutschen Demokratischen Republik eine faschistische Macht errichtet und Deutschland der Weg zur Einheit und Frieden verlegt werden.“[5]
Dieses Deutungs- bzw. Argumentationsmuster seitens der politischen Führung in der DDR sollte das DDR-Geschichtsbild zu den Ereignissen am 17. Juni 1953 in der Folgezeit maßgeblich prägen. Da gab es nur ein Problem: Die vermeintlichen Rädelsführer bzw. westlichen Drahtzieher der Volkserhebung konnten nicht dingfest gemacht werden. Das mit der Aufspürung und Festnahme der „Organisatoren der Provokationen“ beauftragte Ministerium für Staatssicherheit (MfS) brachte diese Tatsache in ernste Bedrängnis. So räumte der Chef des MfS, Ernst Wollweber, am 11. November 1953 auf einer Dienstkonferenz ein, „dass es uns bis jetzt noch nicht gelungen ist, nach dem Auftrag des Politbüros die Hintermänner und die Organisatoren des Putsches vom 17. Juni festzustellen.“[6] Wenn auch gerade kurz nach den Ereignissen vom 17. Juni 1953 diese Tatsache des Mangels an Beweisen viele Richter der DDR-Justiz in Verlegenheit brachte und es vereinzelt zu Verweigerungen dieser kam, Haftbefehle zu unterzeichnen, setzte sich in der Folge die SED-Linie durch – nicht zuletzt deshalb, weil das MfS Richter unter Druck setzte, der politischen Linie zu folgen bzw. da man willfährige Richter mit dieser Aufgabe betraute.
Später sprach man seitens der politischen Führung etwas abgewandelt vom „konterrevolutionären“ Putsch. So ist in einem DDR-Geschichtslehrbuch von 1971 für Schüler der 10. Klasse zu lesen, dass es am „17. Juni 1953 […] Agenten verschiedener imperialistischer Geheimdienste [gelang], […] einen kleinen Teil der Werktätigen zu zeitweiligen Arbeitsniederlegungen und Demonstrationen zu verleiten […] Durch das entschlossene Handeln der fortschrittlichsten Teile der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten […] brach der konterrevolutionäre Putsch innerhalb von 24 Stunden zusammen“[7]. Diese absurde und falsche Darstellung der wirklichen Ereignisse rund um den 17. Juni 1953 war bis zum Ende der DDR fester Bestandteil der Geschichtspolitik der politischen Führung, die alles tat, um die Auseinandersetzung mit den besagten Vorgängen – die die SED einst in tiefe Verunsicherung stürzten und sie aus der Angst heraus, dass sich so etwas wiederholen könnte, zu einem Ausbau des Disziplinierungs- und Unterdrückungsapparates veranlasste – aus dem öffentlichen Raum zu verdrängen.
Doch wie sehr dieses Geschehen auch noch Jahrzehnte später in den Köpfen vieler Menschen herumgeisterte, gerade auch bei den Machthabern der DDR, zeigt sich beispielsweise bei einem Treffen der Generalität des MfS am 31.8.1989, also kurze Zeit vor dem Mauerfall, wo sich Erich Mielke besorgt fragte: „Ist es so, dass Morgen der 17. Juni ausbricht?“[8] Noch viel präsenter und gewichtiger war das „Angsttrauma“ 17. Juni 1953 im Bewusstsein der SED-Funktionäre und des MfS natürlich in der Zeit unmittelbar nach der Volkserhebung verankert: „Alle Jahre wieder wurde durch die Staatssicherheit am 17. Juni ‚erhöhte Alarmbereitschaft‘ proklamiert. Es wurde mit ‚feindlichen Provokationen‘ gerechnet. Die Aktionen so genannter ‚Feindorganisationen‘ wie des ‚Untersuchungsausschusses freiheitlicher Juristen‘ (UfJ) oder der ‚Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit‘ (KgU) wurden beobachtet. Im Inland wurde der leiseste Anschein einer Widerständigkeit peinlich genau registriert und […] unterdrückt.“[9]
1.3 Ein „faschistischer“ bzw. „konterrevolutionärer“ Putsch?
Die bereits beschriebene geschichtspolitische Deutung der Volkserhebung vom 17. Juni 1953 seitens der politischen Führung der DDR als „faschistischer“ bzw. „konterrevolutionärer“ Putsch, die bis zum Fall der Mauer aufrechterhalten wurde, stellt sich als haltlos heraus. Natürlich war eine umfangreiche Aufarbeitung der Nazi-Diktatur in diesen frühen Jahren der beiden deutschen Teilstaaten nicht annähernd geleistet, aber dass sich eine faschistische Untergrundbewegung daran machte, einen Putsch in der DDR zu organisieren, konnte trotz intensivster Bemühungen der SED, ebendies aufzudecken, nicht nachgewiesen werden. Vielmehr wird aus historischen Quellen deutlich, dass man seitens der SED eifrig darum bemüht war, die eigene geschichtspolitische Propaganda bzw. Rhetorik zu stützen, die man schon publik machte, bevor auch nur ansatzweise die Ereignisse rund um den 17. Juni aufgearbeitet wurden. So heißt es in einem Fernschreiben (Nr. 228) Walter Ulbrichts an die Bezirksleitung Cottbus vom 22. Juni 1953:
„Es ist notwendig, alles Tatsachenmaterial zu beschaffen, über faschistische und andere reaktionäre Kräfte, über Diversanten und andere Banditen aus Westdeutschland und Westberlin und aus der DDR, die in Eurem Bezirk aufgetreten sind. Es ist insbesondere auch notwendig, darüber Tatsachen zu bringen, dass Jugendliche in Westberlin militärisch ausgebildet wurden. Dazu nutzt Euer eigenes Material und setzt Euch außerdem mit staatlichen Stellen in Verbindung. Wir brauchen schnell solches Material, um es in die Presse bringen zu können …“[10].
Diese gezielte Anfrage nach einem bestimmten Personenkreis war symptomatisch für das Bemühen der SED-Führung, die eigene antifaschistische Ideologie zu stützen bzw. von den Ursachen der Volkserhebung abzulenken. Die dann später ins Spiel gebrachte Deutung der Ereignisse als „konterrevolutionärer Putsch“ trifft ebenfalls nicht zu. Denn obwohl „die Streiks vor allem die volkseigenen Betriebe und die im Fünfjahrplan zu schaffenden metallurgischen und energetischen Zentren sowie wesentliche Verkehrsprojekte betrafen, wurden das neu entstandene Volkseigentum und die Existenz der DDR nirgendwo öffentlich in Frage gestellt.“[11] Auch die von der SED in die Welt gesetzte Legende bzw. Verschwörungstheorie vom West-Berliner Radiosender RIAS – der live und ausführlich über die Volkserhebung berichtete -, dieser habe einen aus dem Westen gesteuerten konterrevolutionären Putsch aktiv mitorganisiert, ist ebenso haltlos.
Nicht zuletzt deshalb, weil der Sender sich weigerte, einen Aufruf zum Generalstreik zu senden bzw. es den Reportern und Gastrednern untersagte, dies zu tun, was dem RIAS später nicht nur Kritik aus dem Westen, sondern auch seitens enttäuschter Bürger der DDR einbrachte. Deshalb sollte man jedoch nicht die Rolle der westlichen Medien im Allgemeinen und des RIAS im Speziellen als „Katalysator“ der Volkserhebung unterbewerten. Denn richtigerweise stellte der damalige Chef der deutschen Redaktion des RIAS, Egon Bahr, fest: „Zum erstenmal wurden Verantwortung und Macht eines elektronischen Mediums deutlich, das, ohne den zeitraubenden Vorgang des Denkens und ohne von Grenzen aufgehalten zu werden, Menschen verbindet, die am Lautsprecher hängen, und sie innerhalb weniger Stunden zu gleichem Verhalten veranlasst … Der RIAS war ohne zu wissen … zu wollen, zum Katalysator des Aufstandes geworden. Ohne den RIAS hätte es den Aufstand so nicht gegeben.“[12] Und in der Tat hatte der RIAS durch seine live ausgestrahlten und sympathisierenden Kommentare und Berichte zu den Ereignissen des 17. Juni einen nicht geringen Einfluss auf die selbigen, gerade auch bezüglich der Mobilisierung der Streikenden.
Doch dies war weder von langer Hand geplant, noch zentral koordiniert worden. Darüber hinaus konnte auf der westlichen Seite bzw. bei den Westmächten kein Interesse daran bestehen, die direkte Konfrontation mit der Sowjetunion zu suchen und einen militärischen Konflikt zu provozieren bzw. zu riskieren. Dass der Volkserhebung bzw. den Protesten zuvorderst eine große Unzufriedenheit der Bevölkerung über ökonomische und soziale Missstände in der DDR zugrunde lag, entsprach da schon eher der Realität. Aber dies selbstkritisch in aller Öffentlichkeit eingestehen bzw. eine gesellschaftliche Debatte über die real existierenden (Miss-)Verhältnisse zulassen konnte und wollte die SED-Führung nicht. Vielmehr war sie nun mehr als zuvor damit beschäftigt, den eigenen Machterhalt zu sichern. Das spiegelt sich auch in folgenden Auszügen der Erklärung des Zentralkomitees der SED vom 21. Juni 1953 wider: Danach sei es nun erforderlich, „den angeschlagenen Gegner entscheidend zu schlagen, die faschistischen Banden restlos zu liquidieren, die Ordnung aus eigenen Kräften auf feste Grundlagen zu stellen und die Durchführung des neuen Kurses von Partei und Regierung zu sichern.“[13]
Diesem ideologischen Weltbild der SED entspricht es, dass der erwähnte faschistische Feind bereits a priori da ist, bevor er überhaupt empirisch in Erscheinung tritt. Demnach ist der Feind „eine Denkfigur, der Feind ist denkstrukturell schon da, bevor er auftritt; die Systemstelle ist frei und kann mit wechselnden Figuren besetzt werden, kurz: es ist Wahrnehmung und Auslegung empirischer Phänomene aus der Perspektive des vorgängigen Weltbildes“[14], das von marxistisch-leninistischer Natur ist. Somit kann der 17. Juni 1953 als „Trauma der Partei gelten, als Datum, an dem die ideologischen Fiktionen der SED, etwa die Fiktion von der Einheit von Partei und Arbeiterklasse, […] beim Versuch ihrer Realisierung demaskiert werden, kurz: als Datum, an dem die SED eine Lektion über den tatsächlichen Stand der Dinge erhält“[15].
Nicht umsonst befand sich die Partei-Führung kurz nach den Ereignissen in einem wahren Schockzustand und intern kam eine kritische Diskussion auf, wie es sie in späteren Zeiten kaum mehr geben sollte. Die Methoden zur Ausübung der Macht wurden seitdem weitaus flexibler gehandhabt und die radikale Klassenkampf-Politik maßgeblich zurückgefahren, so dass sich die Lebensverhältnisse für alle Bevölkerungsschichten zu verbessern begannen. Die Erkenntnis für die SED bestand also auch darin, dass der zuvor gefahrene radikal-ideologische Kurs nach sowjetischem Vorbild so nicht weitergeführt werden konnte. Die eben beschriebene Entwicklung wurde allerdings auch und gerade durch den vorherigen Tod von Josef Stalin am 5. März 1953 und die Politik der neuen sowjetischen Führung begünstigt. So hieß es in einem Beschluss dieser Über die Maßnahmen zur Gesundung der politischen Lage in der Deutschen Demokratischen Republik: „Infolge der Durchführung einer fehlerhaften politischen Linie ist in der Deutschen Demokratischen Republik eine äußerst unbefriedigende politische und wirtschaftliche Lage entstanden … Als Hauptursache der entstandenen Lage ist anzuerkennen, dass gemäß den Beschlüssen der Zweiten Parteikonferenz der SED, gebilligt vom Politbüro des ZK der KPdSU(B), fälschlicherweise der Kurs auf den beschleunigten Aufbau des Sozialismus in Ostdeutschland genommen worden war ohne Vorhandensein der dafür notwendigen realen sowohl innen- als auch außenpolitischen Voraussetzungen.“[16]
Das von der SED gezeichnete geschichtspolitische Bild der Ereignisse rund um den 17. Juni 1953 eines aus dem Westen heraus geplanten und gesteuerten faschistischen bzw. konterrevolutionären Putsches entbehrt jedweder Grundlage. Vielmehr lenkte man unter Maßgabe der Ideologie des vorherrschenden marxistisch-leninistischen Weltbildes von den eigentlichen Ursachen, nämlich der sozioökonomischen Krise in der DDR, ab. Als Konsequenz aus dieser traumatischen Erfahrung entschärfte die SED-Führung ihre radikale Klassenkampf-Politik zugunsten eines flexibleren Regierungsstils. Im gleichen Atemzuge baute sie jedoch auch den eigenen Machtapparat aus und organisierte diesen straffer, um zukünftig ihre Existenz bedrohende Vorgänge wie die vom 17. Juni 1953 zu verhindern.
3. Quellen- und Literaturverzeichnis
Quellen:
BArch, SAPMO, NY 4690/699.
BLHA, Rep. 930, Nr. 721.
Einheit. Zeitschrift für Theorie und Praxis des wissenschaftlichen Sozialismus, 8. Jg., H. 7, Juli 1953.
Flugblatt: „Erklärung des Zentralkomitees der SED: Über die Lage und die unmittelbaren Aufgaben der Partei“ vom 21. Juni 1953, BLH.A Rep. 930, Nr. 721.
Geschichte. Lehrbuch für die Klasse 10. Geschichtsbildprägend auch: Geschichte der SED. Ein Abriß.
Grotewohl, Regierungserklärung, 17.6.1953; BArch, SAPMO, NY 4090, Nr. 437, Bl. 16.
Referat des Genossen Staatssekretär Wollweber auf der zentralen Dienstkonferenz am 11. und 12. November 1953; BStU, ZA, BdL/Dok-6111.
Literatur:
Bahr, Egon: Zu meiner Zeit, München 1996.
Diedrich, Torsten: Waffen gegen das Volk, Der 17. Juni 1953 in der DDR, München 2003.
Erdmann, Klaus: Der gescheiterte Nationalstaat. Die Interdependenz von Nations- und Geschichtsverständnis im politischen Bedingungsgefüge der DDR, Frankfurt am Main 1996.
Kowalczuk, Ilko-Sascha: 17.6.1953: Volksaufstand in der DDR, Ursachen – Abläufe – Folgen, Berlin 2003.
Mitter, Armin; Wolle, Stefan (Hg.): Ich liebe euch doch alle, Befehle und Lageberichte des MfS Januar-November 1989, Berlin 1990.
Scheermann, Hans-Dieter: Dialog in der PDS, Landesverband Brandenburg, Dialog-Heft 10: Der 17. Juni 1953 in Brandenburg – 1. Teil, Brandenburg 2003.
Wolfrum, Edgar: Geschichtspolitik in der Bundesrepublik Deutschland, Der Weg zur bundesrepublikanischen Erinnerung 1948 – 1990, Darmstadt 1999.
Finke, Klaus (Hrsg.): Erinnerung an einen Aufstand. Der 17. Juni 1953 in der DDR, Oldenburg 2003.
Fußnoten:
[1] Erdmann, Klaus: Der gescheiterte Nationalstaat. Die Interdependenz von Nations- und Geschichtsverständnis im politischen Bedingungsgefüge der DDR, Frankfurt am Main 1996, S. 95.
[3] Wolfrum, Edgar: Geschichtspolitik in der Bundesrepublik Deutschland, Der Weg zur bundesrepublikanischen Erinnerung 1948 – 1990, Darmstadt 1999, S. 67.
[4] Grotewohl, Regierungserklärung, 17.6.1953; BArch, SAPMO, NY 4090, Nr. 437, Bl. 16, In: Flemming, Thomas: Kein Tag der deutschen Einheit, 17. Juni 1953, Berlin 2003, S. 122.
[5] Flugblatt: „Erklärung des Zentralkomitees der SED: Über die Lage und die unmittelbaren Aufgaben der Partei“ vom 21. Juni 1953, BLH.A Rep. 930, Nr. 721, in: Scheermann, Hans-Dieter: Dialog in der PDS, Landesverband Brandenburg, Dialog-Heft 10: Der 17. Juni 1953 in Brandenburg – 1. Teil, 2003, S. 51.
[6] Referat des Genossen Staatssekretär Wollweber auf der zentralen Dienstkonferenz am 11. und 12. November 1953; BStU, ZA, BdL/Dok-6111, S. 4, in: Kowalczuk, Ilko-Sascha: 17.6.1953: Volksaufstand in der DDR, Ursachen – Abläufe – Folgen, Berlin 2003, S. 252.
[7] Geschichte. Lehrbuch für die Klasse 10. Geschichtsbildprägend auch: Geschichte der SED. Ein Abriß, in: Diedrich, Torsten: Waffen gegen das Volk, Der 17. Juni 1953 in der DDR, München 2003, S. 136.
[8] Mitter, Armin; Wolle, Stefan (Hg.): Ich liebe euch doch alle, Befehle und Lageberichte des MfS Januar-November 1989, Berlin 1990, S. 125.
[9] Wolle, Stefan: Der Juniaufstand in der DDR – Deutung und Rezeption, in: Finke, Klaus (Hrsg.): Erinnerung an einen Aufstand. Der 17. Juni 1953 in der DDR, Oldenburg 2003, S. 100.
[10] BLHA, Rep. 930, Nr. 721, in: Scheermann, Hans-Dieter: Dialog in der PDS, Landesverband Brandenburg, Dialog-Heft 10: Der 17. Juni 1953 in Brandenburg – 1. Teil, 2003, S. 52.
[11] Scheermann, Hans-Dieter: Dialog in der PDS, Landesverband Brandenburg, Dialog-Heft 10: Der 17. Juni 1953 in Brandenburg – 1. Teil, 2003, S. 52.
[12] Bahr, Egon: Zu meiner Zeit, München 1996, S. 80.
[13] Erklärung des Zentralkomitees der SED: Über die Lage und die unmittelbaren Aufgaben der Partei, in: Einheit. Zeitschrift für Theorie und Praxis des wissenschaftlichen Sozialismus, 8. Jg., H. 7, Juli 1953, S. 852.
[14] Finke, Klaus: Die Krise des SED-Sozialismus und der Juni-Aufstand 1953, in: Finke, Klaus (Hrsg.): Erinnerung an einen Aufstand. Der 17. Juni 1953 in der DDR, Oldenburg 2003, S. 38.
[15] Finke, Klaus: Die Krise des SED-Sozialismus und der Juni-Aufstand 1953, in: Finke, Klaus (Hrsg.): Erinnerung an einen Aufstand. Der 17. Juni 1953 in der DDR, Oldenburg 2003, S. 39.
[16] BArch, SAPMO, NY 4690/699, S. 79, in: Scheermann, Hans-Dieter: Dialog in der PDS, Landesverband Brandenburg, Dialog-Heft 10: Der 17. Juni 1953 in Brandenburg – 1. Teil, 2003, S. 11.