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Island: Neue Verfassung via Crowdsourcing

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Island ist nicht nur eine Trauminsel der Pressefreiheit. Auch in punkto Bürgerbeteiligung geht der Inselstaat neue Wege. Mittels eines Referendums wurden am 20. Oktober den Menschen sechs Fragen zum Verfassungsentwurf gestellt, den ein direkt gewählter Bürgerkonvent ausgearbeitet hat. Dafür gab es eine überwältigende Zustimmung! (siehe Update am Ende)

Bemerkenswert an der Entstehung des isländischen Verfassungsentwurfs ist die Beteiligung der Bürger über den gesamten Prozess hinweg. Am Anfang stand eine von der Regierung einberufene, repräsentativ zusammengesetzte Planungszelle von rund 1.000 Menschen, die in kleinen Gruppen Ideen für die neue Verfassung zusammentrugen. Ein von Bürgern gewählter 25-köpfiger Konvent (= Verfassungsrat) hatte die Aufgabe, aus rund 700 Seiten mit Vorschlägen einen Verfassungsentwurf zu destillieren – im Konsensprinzip, öffentlich tagend und unter Einbeziehung von Facebook, Twitter, Youtube und anderen Kanälen. Continue reading „Island: Neue Verfassung via Crowdsourcing“

Social Media und die Arabische Revolution

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Am vergangenen Freitag ging die internationale Online-Konferenz „Facebook Revolutions? – Die Bedeutung von Social Media für den politischen Wandel in der arabischen Welt“ zu Ende. Dort tauschten sich die Teilnehmer mit internationalen Experten, Politikern und Journalisten aus. Ich verfolgte die zweiwöchige Konferenz für politik-digital.de und liefere einen Einblick samt Links mit interessantem Material zum Arabischen Frühling. 

Die vom 19. – 30. September von der Virtuellen Akademie der „Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit“ ausgerichtete Netz-Konferenz verlangte von den Teilnehmern ein proaktives Verhalten – sie hatten die von mir recherchierte Materialsammlung zur Arabischen Revolution selbst zu sichten und zu erarbeiten, um inhaltlich gut vorbereitet an der Konferenz mitwirken zu können. Hinterfragt wurde auf der Online-Konferenz vor allem: Wie konkret können Social Media als Werkzeuge für mehr Demokratie und Freiheit genutzt werden? Oder nützen sie in Zukunft eher den Geheimdiensten und Diktatoren als den Bürgern? Wären Facebook, Twitter und YouTube ohne Satelliten-TV ganz folgenlos geblieben? Und welche Maßnahmen kann auch die Außenwelt angehen, um z.B. den professionellen Journalismus im In- und Ausland zu fördern? Einfache Antworten waren hierbei nicht zu erwarten. Jöran Muuß-Merholz, Online-Host der Konferenz, macht deutlich, dass es zumeist nicht um simple Fragen wie die nach der Rolle von ‚Facebook oder Twitter‘ ging, sondern um Grundsatzfragen nach Demokratie, Freiheit, Meinungsvielfalt oder auch um das Verhältnis zwischen der arabischen und der westlichen Welt: „Da sind zwar oft sehr unterschiedliche Sichtweisen deutlich geworden, aber ein gegenseitiger Respekt zwischen allen Diskutanten war durchgängig vorhanden.“

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