Grundeinkommen – Wahn oder visionäre Idee?


Alexander Bringmann

by Alexander Bringmann | Datum: 05.01.2008
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(Bild von: raysto, Autor: naturalismus, Lizenz: CC, Quelle: flickr.com)

Die sozialen Unterschiede in Deutschland werden immer größer. Die Armut, vor allem bei Kindern und Alten, aber auch Arbeitslosen und selbst bei vielen Erwerbstätigen, die von ihrem Arbeitslohn nicht leben können, wächst. Eine Wende in der Sozialpolitik ist dringend notwendig. Doch wie soll man die wachsenden Probleme lösen? Eine Idee ist der Vorschlag vom Grundeinkommen. Als ich vor Jahren durch die weiten des Internets streifte, stieß ich in einem politischen Forum auf eine Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen. Einige wenige Anhänger verteidigten das Grundeinkommen sachlich gegen eine breite Front von Kritikern. Die Idee, so einfach wie schwerwiegend in den Folgen: jeder Bürger sollte ein staatliches Grundgehalt bekommen, unabhängig von seiner Bedürftigkeit. Die Verwunderung war groß. Warum soll z.B. auch jemand wie der Vorstandsvorsitzende Ackermann davon profitieren. Werden sich dann nicht alle auf die faule Haut legen? Viele belächeln die Idee des Grundeinkommens als wahnwitzige Vorstellung von ein paar Sozialfantasten. Doch ich kann nur sagen, diese Debatte machte schon damals Eindruck auf mich. Ich begann mich intensiver mit dem Thema zu beschäftigen. Die Idee vom bedingungslosen Grundeinkommen verbreitete sich allmählich und die Heftigkeit der Debatten nahm zu.

Unterstützer fanden sich unterdessen in allen Schichten der Bevölkerung, ob in der Linkspartei, bei den Grünen, Unternehmern wie dem Gründer und Geschäftsführer der Drogeriemarktkette „dm“ Götz W. Werner oder CDU-Politikern wie Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus. Bei allen Parteien – mit Ausnahme der SPD – wird über das Grundeinkommen debattiert. Es gibt viele verschiedene Modelle für ein Grundeinkommen. Auch die Höhe des Grundeinkommens wird oft sehr unterschiedlich angesetzt: von 600 bis 1500 Euro im Monat. Einer der großen Vorteile des Grundeinkommens ist die minimale Bürokratie, die dafür benötigt wird. Arbeits- und Sozialämter wären überflüssig, das Geld dafür würde eingespart. Wohngeld würde wegfallen (inklusive der damit verbundenen Bürokratie). Bei den meisten Modellen würde nur noch das Finanzamt übrig bleiben, um die Steuern zu erheben. Die Einsparungen wären also erheblich. Natürlich kostet das Grundeinkommen auch sehr viel. Wie aber Untersuchungen der Konrad-Adenauer Stiftung zeigen, ist das Grundeinkommen durchaus finanzierbar. Ein wichtiger Kritikpunkt am Grundeinkommen ist der mangelnde Zwang zu arbeiten. Da es keine Sanktionen gibt, wenn Leute nicht arbeiten, besteht die Gefahr, dass sie sich auf dem Grundeinkommen ausruhen.

Wenn die Mehrheit sich dazu entschließen würde, die Arbeit völlig einzustellen, würde die Wirtschaft und das ganze Modell zusammenbrechen. Es gibt jedoch einige Punkte, die dafür sprechen, dass es nicht dazu kommt. Kaum jemand wird wirklich mit seinem Wohlstand zufrieden sein. Der natürliche Drang des Menschen ist es, in allen Bereichen des Lebens nach mehr zu streben. Außerdem wird der Anreiz, eine Arbeit anzunehmen, sogar erhöht. Wenn man heute eine Arbeit annimmt, wird einem der Großteil des Erarbeiteten wieder abgezogen. Durch manche Arbeit verdient man deshalb kaum mehr als man durch Sozialhilfe bekommt. Von Arbeit wird man dadurch eigentlich abgeschreckt, was viele hartarbeitende Menschen aber nicht davon abhält. Beim Grundeinkommen kann man den Zuverdienst fast komplett behalten. Der Vorteil, eine Arbeit anzunehmen, wächst also, statt kleiner zu werden. Doch natürlich gibt es jetzt auch Alternativen zur klassischen Erwerbsarbeit. Wenn man lieber Kinder aufziehen oder ein Ehrenamt machen möchte, ist man trotzdem sozial abgesichert. Sehen wir uns den konkreten Vorschlag von Diether Althaus an.

Er schlägt ein solidarisches Bürgergeld – wie das Grundeinkommen bei ihm heißt – in Höhe von 800 Euro für Erwachsene vor. Bis zu 1600 Euro im Monat kann man steuerfrei dazu verdienen. Was über die 1600 Euro hinaus verdient wird, unterliegt einer pauschalen Einkommenssteuer von 25 %. Für Kinder ist ein Kinderbürgergeld von 500 Euro im Monat vorgesehen. Im Bürgergeld von Dieter Althaus sind 200 Euro Gesundheits- und Pflegeprämie enthalten. Der Vorschlag von Diether Althaus erscheint gut durchdacht und ist trotzdem nur einer von vielen interessanten Grundeinkommensmodellen. So gibt es auch Überlegungen, die Höhe des Grundeinkommens an das Bruttoinlandsprodukt zu koppeln. In wirtschaftlich guten Zeiten würde das Grundeinkommen steigen, bei wirtschaftlichen Problemen wieder sinken. Es fehlt hier der Platz, um alle Modelle aufzulisten. Im Anhang finden sich viele Links zu zahlreichen Informationen über das Grundeinkommen. Hier aber erstmal noch eine kleine Auswahl der möglichen Vor- und Nachteile des Grundeinkommens.

Potentielle Vorteile des Grundeinkommens:

  • Anreiz Arbeit aufzunehmen, da einem der Verdienst
    nicht gleich wieder abgezogen wird
    |
  • Anerkennung von unbezahlten Arbeiten wie
    Ehrenämtern, Kindererziehung
    |
  • Senkung der Lohnnebenkosten für untere und mittlere Einkommen (die Lohnforderungen werden sich durchs Grundeinkommen wohl eher etwas nach unten bewegen)
    |
  • soziale und politische Stabilität
    (Verringerung von Existenzängsten)
    |
  • bessere Situation für Familien und Kinder (die soziale
    Absicherung sollte dazu führen, dass sich mehr Menschen
    zu Familiengründungen und Kindern entscheiden)
    |
  • größere Risikobereitschaft (Existenzgründung etc.)
    durch stabile Grundabsicherung
    |
  • geringere Geldverschwendung durch Bürokratie

Potentielle Nachteile:

  • geringerer Zwang zu arbeiten (dadurch unter
    Umständen wirtschaftliche Probleme)
    |
  • Experiment (aufgrund mangelnder praktischer Erfahrungen
    sind die konkreten Folgen nicht völlig abzuschätzen)
    |
  • hohe Kosten (bei einem maßvollen Grundeinkommen
    allerdings nicht viel höher als die heutige Bürokratie)

Weitere Informationen

Es gibt nicht nur einen, sondern sogar 3 Einträge bei Wikipedia zu verschiedenen Grundeinkommensmodellen.:

http://de.wikipedia.org/wiki/Grundeinkommen

Netzwerk Grundeinkommen

http://www.grundeinkommen.info

Grundeinkommens-Initiative des Unternehmers Götz W. Werner

http://www.unternimm-die-zukunft.de

Eine umfangreiche Linksammlung zum Thema

http://www.archiv-grundeinkommen.de

Ein Artikel von Dieter Althaus aus der Welt

http://www.welt.de/wams_print/article1397772/Grundeinkommen_fr_alle_Eine_machbare_Revolution.html

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