China: Die Diktatur der digitalen Welt

Foto by Eva Wilk | Quelle: Flickr (https://www.flickr.com/photos/24347350@N06/3508144015/in/photolist-9qoAj1-5DpUtE-m5cdJX-jSj96-6vkVej-6vgHE2-6XLb5U-fWsP8c-6vgG52-71PPq-6vkUMG-fLJCJ3-8ec5uq-6vkTwb-fLs22t-fLJPuW-6vkU75-6vkVH5-fLJDMw-fLspYB-6vkSqC-fLK8mw-fLsust-fLJymQ-fLsoxc-fLsxxK-fMpMhi-fMFxNA-fLseUg-fLJHdy-fLsdz6-fLsaKe-fLsqXD-fLJVPf-fLJG4h-fLJUp5-fLs7qZ-fLK2eN-fLszgr-fLsvXk-fLJKHb-fLswrF-fLstag-fLK9c3-fLJBs1-fLJSaS-fLJTno-fLJQWj-6m19ZD-truP66) | Lizenz: CC BY-NC 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0)(Foto by Eva Wilk | Quelle: Flickr | Lizenz: CC BY-NC 2.0)

China plant den Weg in die moderne digitale Diktatur. Bereits 2020 sollen alle Bürgerinnen und Bürger dank moderner Technik bis in die privatesten Bereiche hinein kontrolliert werden. Über ein soziales Punktesystem soll jeder Bereich des Lebens reglementiert werden. Datenprofile von Menschen, wie sie Amazon und Facebook auch bei uns längst anlegen, werden dort zum ultimativen Kontrollmechanismus. Und niemand soll sich diesem System entziehen können. 
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Das Kapital im 21. Jahrhundert

Piketty_in_Cambridge

(Foto by Sue Gardner  | Bildbeschreibung: French economist Thomas Piketty at the reading for his book Capital in the Twenty-First Century, on 18 April 2014 at the Harvard Book Store in Cambridge, Massachusetts. | Quelle: Wikimedia Commons | Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Wie gerecht sind Vermögen und Einkommen in der Welt verteilt? Dieser Frage ist der französische Wirtschaftswissenschaftler Thomas Piketty in seinem Buch „Das Kapital im 21. Jahrhundert“ nachgegangen. Er stellt in seinen umfangreichen Analysen eine wachsende Ungleichheit der Vermögensverteilung fest, die nicht nur unter Gerechtigkeitsfragen ein Problem ist, sondern Demokratie und eine gesunde Wirtschaft gleichermaßen gefährdet. Das Buch sorgte weltweit für viel Aufmerksamkeit und ist seit kurzem als Taschenbuch zu erhalten. Grund genug, sich mit dem wichtigsten wirtschaftswissenschaftlichen Buch der jüngeren Vergangenheit zu befassen.
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AfD verschärft soziale Spaltung


Update vom 31. Januar 2024

Seit der Veröffentlichung dieses Artikels (siehe unten) sind fast 8 Jahre vergangen, in denen sich die AfD immer weiter radikalisiert hat. Die Enthüllungen der von uns finanziell unterstützten Rechercheplattform CORRECTIV unter dem Titel Geheimplan gegen Deutschland haben einmal mehr unterstrichen, welche große Gefahr seitens der AfD für unsere Demokratie ausgeht und wie weit verbreitet dort rechtsextremes und menschenverachtendes Gedankengut sind. Mittlerweile wurden die drei AfD-Landesverbände Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und die Rufe nach einer Prüfung des Verbots der Partei werden immer größer.

Sehr erfreulich sind damit verbunden die von den CORRECTIV-Recherchen ausgelösten bundesweiten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie, die auch Druck auf die Politik machen, alle demokratischen und rechtsstaatlichen Mittel auszuschöpfen, um den rechtsextremen Kräften und deren demokratiefeindlicher Ideologie den Boden zu entziehen. Auch wir nehmen an diesen Teil, so wie am 21. Januar mit hunderttausenden Menschen vor dem Bundestag in Berlin oder am 3. Februar bei der Menschenkette für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Es liegt jetzt an jeder und jedem von uns, aktiv zu werden, um diesen antidemokratischen Entwicklungen entgegenzutreten.


Ursprünglicher Artikel vom 15. März 2016

AfD verschärft soziale Spaltung

Vor allem im Zuge der Flüchtlingskrise ist europaweit ein Anwachsen rechtspopulistischer und rechtsextremer Bewegungen zu beobachten – hierzulande zählt die Alternative für Deutschland (AfD) dazu. Das bestätigen auch ausführliche Recherchen von netz-gegen-nazis.de zur Entwicklung der AfD. Demnach gehört in „den Kontext des Rassismus aus der Mitte für die Mitte […] stark die Entwicklung der AfD […] in 2015: Sie zeigt prototypisch, wie schnell der Weg geht von einer konservativ-antimodernen Partei […] hin zu einer neurechten, latent bis offen rassistisch-flüchtlingsfeindlichen Partei, für die so keine Koalitionen mehr möglich sind (außer nach noch weiter Rechtsaußen).“ (Quelle) Die Flüchtlingskrise dient der AfD nur als Ablenkung, um die soziale Spaltung in einem ungeahnten Maße zu verschärfen.

Bei den Landtagswahlen am letzten Sonntag erzielte die AfD in allen drei Bundesländern zweistellige Ergebnisse. Die Flüchtlingskrise ist ein wesentlicher Grund für ihr erstarken. Doch bewegt die Bürger/innen ein anderes Thema viel grundlegender: Wie gerecht ist unsere Gesellschaft noch? Bei diesem Thema versagt die AfD komplett und präsentiert sich bei genauerer Betrachtung als eine Art nationalistische FDP.

Weite Teile der Bevölkerung spüren die Spaltung der Gesellschaft, die in großen Schritten immer weiter zunimmt. Es ist dieses Unbehagen, das den Nährboden für die neue Rechte bildet. Der bedeutende Wirtschaftswissenschaftler Thomas Piketty hat die Gründe dafür in umfangreichen Analysen offengelegt. Kurz gesagt bringt der Besitz von Kapital mehr ein, als das Einkommen aus Arbeit.

Doch es gibt auch andere Faktoren, die eine Spaltung befördern. Zum Beispiel das Ehegattensplitting, das einem umso mehr Geld bringt, je höher das Einkommen ist. Die Menschen bekommen die Probleme mit, doch manche haben sich, statt gründlich nachzudenken, darauf verlegt, einen simplen Grund für die Probleme zu suchen: die Flüchtlinge. Natürlich bildet die aktuelle Lage mehr als eine Herausforderung, doch die Polizei wurde vorher kaputt gespart und Hartz 4 bzw. ALGII wurde vor der Flüchtlingswelle eingeführt. Die Flüchtlinge sollen jetzt plötzlich an allen Fehlentwicklungen schuld sein. Für die Erhöhung von Minirenten (trotz teils langer Erwerbsbiographien) ist kein Geld da, aber nicht wegen der Flüchtlinge, sondern z.B. weil die CSU ihre Mütterrente wollte.

Die AfD hat auf die sozialen Fragen keine Antworten. Abschaffung des Mindestlohns, Abtreibungsverbot, Arbeitspflicht für Arbeitslose, Einführung der D-Mark (was den Export ruiniert). Wer die AfD wählt, weil er von ihr Antworten auf die Flüchtlingskrise erwartet, bekommt eine Partei, die eine zutiefst unsoziale Agenda hat. Dagegen ist die FDP geradezu eine sozialistische Partei. Bei der Steuerpolitik will sie einen radikalen Kurswechsel, Reiche sollen gegenüber dem heutigen System stark entlastet werden, auf Kosten der unteren Einkommen.

Auch die Erbschaftssteuer soll abgeschafft werden. Nehmt es den Armen und gebt es den Reichen, so könnte man überspitzt das “Sozialprogramm” der AfD zusammenfassen. Die Flüchtlingskrise dient der AfD nur als Ablenkung, um die soziale Spaltung in einem ungeahnten Maße zu verschärfen. Die Volksparteien CDU und SPD haben viele Fehlentwicklungen zu verantworten, gegenüber solchen Plänen sind sie aber die reinsten Waisenknaben.

Die Wähler/innen der AfD vom letzten Sonntag sollten weniger vor den Flüchtlingen Angst haben, als vor der Partei, die sie gewählt haben.

Feindesland: Der Staat gegen Fritz Bauer

landgericht_frankfurt(Beschreibung: Auf Initiative Bauers angebrachter Artikel 1,
Satz 1 Grundgesetz am Gebäude der Frankfurter Staatsanwaltschaft |
Foto by Dontworry | Quelle: Wikipedia | Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Fritz Bauer war ein Landesverräter – doch genau aus diesem Grund war er auch ein Held, der mit seiner Tat Deutschland ein Stück besser machte. In dem Film “Der Staat gegen Fritz Bauer” wurde ihm jetzt ein filmisches Denkmal gesetzt. Es zeigt, wie er als hessischer Generalstaatsanwalt dem israelischen Geheimdienst Mossad bei der Ergreifung Adolf Eichmanns half. Seine Beteiligung daran wurde erst zehn Jahre nach seinem Tod bekannt. Das ist auch gut so, sonst hätte ihm nämlich dafür eine lange Freiheitsstrafe wegen Landesverrats gedroht. Der öffentlichkeitswirksame Prozess in Israel durchbrach die Mauer des Schweigens in Deutschland.
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Landesverrat: Angriff auf Pressefreiheit und Whistleblowing

Markus Beckedahl & Andre Meister auf der Demo
(Foto by Alexander Bringmann | Lizenz: CC BY-NC-SA 3.0)

Die Aufnahme von Ermittlungen wegen des Verdachts auf Landesverrat gegen die Blogger Andre Meister und Markus Beckedahl von netzpolitik.org haben die Republik erschüttert. Über 2.500 Menschen solidarisierten sich am vergangenen Samstag bei einer kurzfristig anberaumten Demonstration, die vor das Bundesjustizministerium in Berlin zog.
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Die Wurzeln des Skandals beim Bundesnachrichtendienst

Der Bundesnachrichtendienst (BND) unterstützte US-amerikanische Geheimdienste bei der Ausspähung europäischer und deutscher Firmen. Auch wenn die Aufarbeitung gerade erst begonnen hat – klar dürfte bereits sein, dass der BND damit wissentlich Deutschland und Europa geschadet hat. Dieser neue Geheimdienstskandal hat im politischen Berlin eingeschlagen wie eine Bombe. Doch er ist nur ein Glied in einer langen Kette von Skandalen, die wahrscheinlich nur die Spitze des Eisberges bilden.
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Bilanz einer ungewöhnlichen Präsidentschaft

jose_mujica(José Mujica | Foto by Marcos Oliveira/Agência Senado | Bildbeschreibung: Solenidades. Homenagens | Quelle: Flickr | Lizenz: CC BY 2.0)

Er gehörte wohl zu den ungewöhnlichsten Staatsführern der Welt: José Alberto Mujica Cordano, der ehemalige Präsident von Uruguay. Und das liegt nicht nur daran, dass er über 90 Prozent seines Gehalts spendete.

Der bescheidene und bodenständige Politiker beendete am 1. März seine Amtszeit. Ein guter Anlass, um einen der ungewöhnlichsten Politiker einmal genauer vorzustellen. Mit einer linken, aber auch sehr pragmatischen Politik hat er Uruguay vorangebracht. Doch auch außerhalb seines Landes sorgte er für Schlagzeilen – wie mit seiner berühmt gewordenen kapitalismuskritischen Rede vor der UN-Vollversammlung:
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#JeSuisCharlie

Der blutige Angriff auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo ist ein schwerer Anschlag auf die Meinungs- und Pressefreiheit. Wir trauern mit den Opfern dieses Verbrechens. Unter dem Druck von Fanatikern darf Europa seine Werte nicht aufgeben. Meinungs- und Pressefreiheit sowie gegenseitige Toleranz (auch gegenüber Muslimen) müssen bewahrt bleiben.

“Je suis Charlie” – unter diesem Motto zeigten nach der schrecklichen Bluttat in ganz Europa Menschen ihre Solidarität. Auch auf dem Pariser Platz in Berlin trafen sich hunderte Menschen in stiller Anteilnahme, um der Opfer des Terrors zu gedenken. Diesen ergreifenden Moment haben wir in einem Video für Euch festgehalten (by Alexander Bringmann | Lizenz: CC BY-NC-SA 3.0):


Hier klicken, um das Video auf YouTube anzusehen...


Die Foundation-Trilogie von Asimov

isaac_asimov

(Foto by  Telly Gacitua | Bildbeschreibung: ISAAC ASIMOV | Quelle: Flickr | Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0)

Kann man die Zukunft der Menschheit planen? Ihre Entwicklung über einen längeren Zeitraum in eine bestimmte Richtung lenken? In der Foundation-Trilogie von Isaac Asimov geht es um einen solchen Versuch. Ein Buch, das in Zeiten der NSA-Überwachung eine neue Aktualität erhält.
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Der Ausschluss aus dem Schriftstellerverband der DDR

“Wie habt ihr euch damals verhalten, Meister des Wortes,
als es darauf ankam, sich zählen zu lassen?“ (Stefan Heym)

Am 7. Juni 1979 schloss der Schriftstellerverband der DDR neun seiner Mitglieder aus. Unter ihnen auch der berühmte Autor Stefan Heym. Die damalige Debatte innerhalb des Verbandes zeigte das Spannungsfeld, in dem sich die Autoren in der DDR bewegten, zwischen realistischem Anspruch und politischer Beeinflussung.
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Polizeigewalt als strukturelles Problem

Immer wieder gibt es Berichte über Polizeigewalt. Von Stuttgart bis Rosenheim gibt es Fälle, die die Öffentlichkeit bewegt haben. Es mögen Einzelfälle sein, doch die Opfer solcher Attacken haben oft keine Chance, ihr Recht durchzusetzen. Ein strukturelles Problem! Es bedarf nicht nur einer Kennzeichnungspflicht von Polizisten – auch sollten Ermittlungen gegen Polizeigewalt nicht von der normalen Polizei und Staatsanwaltschaft übernommen werden, sondern von einer externen Abteilung.
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Die Demokratie in der Krise

Mit den Artikeln “Yes, wie scan! – Staatliche Überwachung außer Kontrolle” und “Stop watching us!” hat Charlie die staatliche und geheimdienstliche Überwachung durch Tools wie Prism und XKeyscore dokumentiert und kritisiert. Dabei wurde auch die drohende Aushöhlung der Bürgerrechte und die Krise der Demokratie angerissen. Auf letzterem liegt in diesem Beitrag mein Fokus.
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Geheimdienste im Zwielicht

Der Auslandsgeheimdienst BND macht aktuell nicht gerade positiv von sich reden. Jetzt kam heraus, dass er in einer großflächigen Überwachungsaktion allein im Jahr 2011 fast 3 Millionen E-Mails und SMS mitgelesen hat. Sind so viele Leute gefährlich, dass eine solche flächendeckende Überwachung notwendig ist? Sicherlich nicht! Nur in 290 Fällen wurde “relevantes Material” gefunden. Eine Trefferquote von 10.000:1. Spionage nach dem Gießkannenprinzip. Solche „Big-Brother-Methoden“ sind inakzeptabel! Hier muss in jedem Fall die demokratische Kontrolle der Geheimdienste verstärkt werden. Noch schlimmer sieht es beim Verfassungsschutz im Zuge der NSU-Affäre aus. 
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Abtreibung: Wie weit geht Barmherzigkeit?

Zwei katholische Kliniken in Köln weisen ein Vergewaltigungsopfer ab. Möglicherweise könnte sie ja die “Pille danach” verlangen, die eine beginnende Schwangerschaft verhindert. Auch wenn es aus wissenschaftlicher Sicht Unsinn ist, für christliche Fundamentalisten wäre es bereits eine Abtreibung. Der Fall schlägt in ganz Deutschland Wellen, doch eine Überraschung ist er eigentlich nicht. Katholische Kliniken sind, auch wenn zu 90 Prozent von Steuergeldern finanziert, eben nicht nur medizinische Einrichtungen, sondern unterliegen religiösen Dogmen.
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Bruttonationalglück statt Bruttosozialprodukt?

Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Wirtschaftswachstum gelten in vielen Ländern als wichtigste Grundlage für einen erfolgreichen Staat. Auch die Entwicklungshilfe verstand sich lange Zeit fast ausschließlich als Wirtschaftshilfe, andere Faktoren galten als zweitrangig. Als wichtigster Indikator für die unternehmerische Leistungsfähigkeit eines Landes wird die Summe der erwirtschafteten Güter und Dienstleistungen herangezogen: das Bruttosozialprodukt. Viele Staaten streben danach, auf diesem Gebiet besonders gut und leistungsfähig zu sein. Hier weiterlesen…

Der große Bruder von Neukölln

Seit dem polarisierenden Buch “Deutschland schafft sich ab” von Thilo Sarrazin tobt die Integrationsdebatte mit einer neuen Heftigkeit. Dass es jahrzehntelange Fehlentwicklungen in der Integrationspolitik gab, ist wohl weitgehend unstrittig. Doch seit vielen Jahren hat sich die Politik in diesem Bereich verändert und versucht, die Probleme anzugehen. Die Versäumnisse mehrerer Jahrzehnte sind jedoch nicht so einfach zu beheben. Über die geeigneten Methoden besteht nicht immer Einigkeit, aber es hat sich bereits viel getan – auch in “Problembezirken” wie Neukölln. Zur bereits laufenden Integrationsdebatte hat das Buch von Sarrazin nicht viel beigetragen. Integration wurde jedoch zu einem viel diskutierten Thema, auch über die normalerweise am Integrationsthema interessierten Leute hinaus. Das ist sicherlich nicht verkehrt, auch wenn sich einige fremdenfeindliche Töne in die Debatte eingeschlichen haben. Eine andere Perspektive auf die Debatte kann das Buch von Fadi Saad mit dem Titel “Der große Bruder von Neukölln” liefern.Hier weiterlesen…

Die umkämpfte Demokratie

Es war das Jahr 1992, als der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama das Ende der Geschichte ausrief. Damit meinte er, dass sich nun Demokratie und Marktwirtschaft überall durchsetzen und die globalen Widersprüche auflösen würden, die bisher die Geschichte geprägt hätten. Diese These erschien nach dem Zusammenbruch des Ostblocks durchaus plausibel und wurde in fast allen bedeutenden Zeitungen diskutiert. Ich hegte bereits damals Zweifel an dieser These, doch hätte ich nicht belegen können, warum eigentlich. Möglicherweise hinterließ bei mir der überraschende Zusammenbruch von DDR und Ostblock einen Grundzweifel an den Vorhersagen. Hatte das westliche Modell nicht gerade triumphiert?
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Der Kampf um die Informationslandschaft der Zukunft

Ausgelöst durch die jüngsten Veröffentlichungen von WikiLeaks ist ein Kampf um die Freiheit der Informationen im World Wide Web ausgebrochen. Verschiedene Staaten, allen voran die USA, versuchen WikiLeaks auszuschalten und nehmen dabei auch eine Beschädigung der Pressefreiheit in Kauf. Wobei sich in den USA nicht nur die Regierung, sondern auch einzelne einflussreiche Personen an der Jagd beteiligen. Der US-Talkshowmaster Todd Schnitt hat 50.000 US-Dollar für die Ergreifung des “Terroristen Assange” ausgesetzt, der nach seiner Meinung als feindlicher Kämpfer behandelt werden muss. Auf der anderen Seite hat sich ein großer Teil der Netzgemeinde versammelt. Sie versucht WikiLeaks trotz der zahlreichen Angriffe am Leben zu erhalten und die Informationsfreiheit im Netz zu verteidigen.

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Agora – Die Säulen des Himmels

Den beeindruckenden Historienfilm “Agora – Die Säulen des Himmels” liefert der spanische Regisseur Alejandro Amenábar. Schauplatz ist die antike Metropole Alexandria um das Jahr 400 n.Chr., das von religiösen Unruhen heimgesucht wird. Das Zeitalter der Philosophie und einer weitgehenden religiösen Toleranz geht zu Ende. Die aufstrebenden Christen unter Führung des ehrgeizigen und fanatischen Kyrill vertreiben in blutigen Auseinandersetzungen erst die heidnischen Kulte, um dann die Juden als letzte große Minderheit auszuschalten. Die Philosophin Hypatia, hervorragend gespielt von Rachel Weisz, gerät dabei zwischen die Fronten. 

Originaltitel:Agora
Deutscher Titel:Agora – Die Säulen des Himmels
Produktionsland:Spanien
Originalsprache:Englisch
Erscheinungsjahr:2009
Länge:126 Minuten
Regie:Alejandro Amenábar
Drehbuch:Alejandro Amenábar, Mateo Gil
Musik:Dario Marianelli
Kamera:Xavi Giménez
Schnitt:Nacho Ruiz Capillas

Der Stadtpräfekt Orestes, einer ihrer ehemaligen Schüler und ein konvertierter Christ, versucht vergeblich, den Frieden in Alexandria zu bewahren und steht damit im Konflikt zu den fanatischen Anhängern des Bischofs Kyrill (der später heilig gesprochen wurde). Hypatias Einfluss auf den Stadtpräfekten machte sie zum Feindbild für die Anhänger Kyrills. Heide und gebildete Frau, das waren zwei Faktoren, die von den Fanatikern nicht akzeptiert wurden.

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Der Jesuitenstaat – ein reales Utopia?


Bildbeschreibung: Jesuitenreduktion in Trinidad (Paraguay)
(Foto by Markus Reckwerth, Quelle: Wikimedia / GNU-Lizenz)

Als Thomas Morus seine Vision eines perfekten Staates entwarf, gab er ihm den Namen Utopia, was so viel heißt wie “Nirgendwo”. Davon leitet sich noch heute der Begriff Utopie ab. Doch mitten im südamerikanischen Dschungel entstand der sogenannte Jesuitenstaat. Dieser wies viele Gemeinsamkeiten mit den Staatsutopien von Platon, Morus oder Campanella auf. Wurde hier eine Utopie plötzlich Wirklichkeit?
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Deutschland ist pleite – was nun?

Die hohe Verschuldung von Deutschland ist schon lange bekannt. Viel wurde darüber gesagt und geschrieben, doch effektiv hat noch keine Bundesregierung darauf reagiert. Die Krise in Griechenland hat viele zum ersten Mal wirklich aufgerüttelt. Die Gefahr eines Staatsbankrotts war vielen vorher zu weit weg, jetzt wurde es plötzlich real. Es gibt seitdem viele Absichtserklärungen und seit neuestem auch ein tolles Sparpaket. Helfen wird uns aber weder das eine noch das andere. Die Staatsschulden Deutschlands belaufen sich aktuell auf 1,7 Billionen Euro.
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ACTA – Auseinandersetzungen gehen in neue Runde

Der Druck auf die ACTA-Verhandlungspartner hat teilweise gewirkt. Der aktuelle ACTA-Entwurf wurde nach über 3 Jahren Geheimniskrämerei endlich offen gelegt. Deutlich werden mehrere Dinge: Der Vertragstext wurde gegenüber den früheren Versionen, die an die Öffentlichkeit gelangt sind, etwas entschärft. Klar wird aber auch, dass die bisherigen Geheimverhandlungen tatsächlich zum Ziel haben, die Grundregeln des Netzes neu zu definieren. Das Internet ist für viele Bereiche fast unentbehrlich geworden. Über die Regeln, auf denen das Internet basiert, sollte man also nicht im kleinen Kämmerlein entscheiden.

(Hintergrund: ACTA – Geheimabkommen wird zu Politikum)
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ACTA – Geheimabkommen wird zu Politikum

Seit 2007 finden Verhandlungen über ein multilaterales Handelsabkommen namens Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) statt. Wie sich jedoch immer deutlicher zeigt, sind diese Verhandlungen über die Bekämpfung von Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen politisch hochexplosiv.

Die Verhandlungen zwischen den Teilnehmerländern, unter anderem EU(-Kommission), USA, Australien, Kanada und Korea, liefen von Anfang an unter äußerster Geheimhaltung ab. Während Vertreter der Wirtschaft beteiligt sind, werden Journalisten und Parlamente von den Verhandlungen bewusst ferngehalten. Jeder Teilnehmer musste eine Stillschweigevereinbarung unterzeichnen, keine Details des Vertrages bekanntzumachen. Reporter ohne Grenzen kritisiert daher zu Recht die “Verhinderung der demokratischen Debatte”. Das EU-Parlament forderte nun die Veröffentlichung des bisherigen Verhandlungsergebnisses. Doch worum geht es eigentlich?
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“Pro Reli” und die Auseinandersetzung um den Ethikunterricht

Nach dem Erfolg des Volksbegehrens der Initiative “Pro Reli” steht Berlin vor der zweiten Volksabstimmung in kurzer Zeit. Als Berliner stellt sich damit die Frage: Worum geht es?

An Berliner Schulen gibt es seit 2006 das Fach Ethik. Nach dem sogenannten “Ehrenmord” an Hatun Sürücü wurde ein übergreifender Werteunterricht an den Berliner Schulen als wichtig angesehen. In Ethik sollen grundlegende verbindende Werte unserer Gesellschaft vermittelt werden. Freiheit und Demokratie genauso wie Toleranz. Dabei soll jedoch vor allem der Dialog zwischen den Kulturen gefördert werden. Die verschiedenen Vorstellungen und Werte sollen diskutiert werden, um ein Verständnis für unterschiedliche Ansichten zu fördern und Vorurteile abzubauen. In einer multikulturellen Stadt wie Berlin ist die Bedeutung eines solchen Unterrichts leicht nachvollziehbar. Ein Auseinanderdriften der Gesellschaft und die gewaltsame Austragung von Konflikten sollen so verhindert werden.
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Die Verfassungsdebatte bei Herodot


Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Hauptteil

__2.1 Die Verfassungsdebatte
_……._2.1.1 Herodot und der griechische Hintergrund
……….._____der Verfassungsdebatte
_……._2.1.2 Ottanes und die Demokratie
_……._2.1.3 Megabyzos
__2.2 Dareios und die Rolle der Monarchie in der Debatte
3. Schlussbemerkung


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1. Einleitung

Sieben persische Adlige diskutieren nach einem Staatsstreich, welche Regierungsform von nun an gelten soll. Diese in vieler Hinsicht bemerkenswerte Geschichte findet sich bei dem griechischen Geschichtsschreiber Herodot. Zum ersten Mal in der historischen Überlieferung wurden die drei Staatsformen Monarchie, Aristokratie und Demokratie einander gegenübergestellt. Diese Debatte bildet das Thema dieses Beitrags. Ich werde mich dabei insbesondere auf zwei Aspekte konzentrieren: Auf die Darstellung der Monarchie und  – damit verbunden – darauf, wie stark die persönliche Haltung Herodots dort zum Ausdruck kommt. Die Demokratiedebatte ist nicht historisch, aber auch gerade deswegen von großem Nutzen für Historiker. Herodot hat in ihr griechische Debatten aufgenommen und damit der Nachwelt erhalten. Sie ist die erste überlieferte Verfassungsdebatte der Weltgeschichte und hat schon viele Elemente der späteren platonischen und aristotelischen Staatstheorie. In meinem Beitrag stütze ich mich neben den Historien von Herodot insbesondere auf zwei Arbeiten. Zum einen ist die Arbeit von Jochen Bleicken Zur Entstehung der Verfassungstypologie im 5. Jahrhundert v. Chr. zu nennen, in  welcher der politische und theoretische Hintergrund der Debatte beleuchtet wird. Die zentrale Arbeit, mit der ich mich auseinandergesetzt habe, ist jedoch Klaus Bringmans Die Verfassungsdebatte bei Herodot 3,80-82 und Dareios Aufstieg zur Königsherrschaft. In seiner Arbeit wird die Rolle von Dareios in der Verfassungsdebatte ausführlich beleuchtet, allerdings wird seine Rolle etwas zu negativ betrachtet, worauf ich in meinem Beitrag noch näher eingehen werde.

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Remember, remember the Fifth of November

Mit den Worten “Remember, remember the Fifth of November” beginnt ein altes britisches Gedicht. Es erinnert an eine Verschwörung aus dem 17. Jahrhundert. Am 5. November 1605 wollten einige katholische Verschwörer das englische Parlament und die anwesende Königsfamilie in die Luft sprengen. Guy Fawkes, der für die Ausführung verantwortlich war, brachte zu diesem Zweck 36 Fässer Schießpulver in den Keller des Parlaments. Die Kraft dieser Explosion hätte ausgereicht, um das komplette Parlamentsgebäude zu zerstören. Doch am Morgen des 5. November wurden Guy Fawkes und der Sprengstoff bei einer Inspektion des Kellers gefunden. Noch heute wird am 5. November das Scheitern des Attentats gefeiert – mit einem großen Feuerwerk.

Doch warum wollten Guy Fawkes und seine Verschwörer das Parlament sprengen? Hintergrund war die massive Unterdrückung des katholischen Glaubens in Großbritannien. Während unter Königin Elisabeth noch eine gewisse religiöse Toleranz vorgeherrscht hatte, änderte sich dies unter ihrem Nachfolger Jakob I. deutlich. Doch Unterdrückung ist die Grundlage, auf der Terror gedeiht. Dabei sollte nicht vergessen werden, dass die katholische Seite auch nicht zimperlich war und unter allen Umständen wieder an die Macht wollte. Die Aufdeckung des Attentats verfestigte nun jedoch die Unterdrückung des Katholizismus für die nächsten 200 Jahre.

Die Verschwörung des 5. November wird auch heute noch von Kunst und Kultur aufgegriffen. So spielt das Lied “Remember” von John Lennon auf das Attentat an. Eine zentrale Rolle spielen die Ereignisse des 5. November in der Comicreihe „V wie Vendetta“ und deren Verfilmung. Hier wird das Attentat positiver betrachtet: nämlich als Kampf gegen ideologische Unterdrückung. Das historische Ereignis dient hier als Muster einer Zukunftsgeschichte.

Der Terrorist V liegt im Kampf mit einem faschistischen Staat und beide Seiten überschreiten dabei moralische Grenzen. Der Kampf von V erscheint letztlich als notwendig, doch seine Taten lassen eine Rückkehr in die Gesellschaft nicht als möglich erscheinen. Der Tod von V nach seinem  Sieg ist damit von der Logik eigentlich vorgegeben. Doch “V wie Vendetta” zeigt auch die Gefährlichkeit der Angst vor dem Terror (egal ob staatlich oder nichtstaatlich). Die Faschisten kommen an die Macht, weil sie nach einem Terroranschlag Sicherheit versprechen und dafür die Freiheit nehmen. Auch wenn in der Kunst ein solches Thema natürlich zugespitzt wird: Die Aufgabe von (individuellen) Freiheiten nach dem 11.9.2001 zeigt, wie aktuell das Thema immer wieder ist.

Die Spiegelaffäre


Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
__1.1 Vorwort
__1.2 Die historische Situation
__1.3 Das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL
2. Hauptteil
__2.1 Kurze Charakteristik der untersuchten Zeitungen
…….__2.1.1 Die „Süddeutsche Zeitung“
…….__2.1.2 „Christ und Welt“
…….__2.1.3 Die „Bild-Zeitung“
__2.2 Die Rolle der Berichterstattung des Auslands.über die Spiegelaffäre
__2.3 Die „Magische Formel“
__2.4 Der Ablauf der “Spiegelaffäre“
__2.5 Die Berichterstattung über die Spiegelaffäre
__2.6 Der Fall Ahlers
__2.7 Das Presserecht im Fokus der Berichterstattung
__2.8 Die Koalitionskrise
__2.9 Sebastian Haffners Neuorientierung im Rahmen der Spiegelaffäre
__2.10 Die Spiegelaffäre und das.deutsche Demokratieverständnis
3. Schlusswort


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1. Einleitung

1.1 Vorwort

Als in der Nacht vom 26. zum 27. Oktober 1962 Polizei und Staatsanwaltschaft die Büros des Hamburger Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL besetzten, begann die bis dahin größte Affäre der deutschen Nachkriegsgeschichte. Das alles beherrschende Thema Kubakrise wurde in kürzester Zeit von der Spiegelaffäre verdrängt. In einem Hintergrundbericht namens „Bedingt abwehrbereit” von Conrad Ahlers in der Ausgabe vom 10.10.1962 hatte DER SPIEGEL über das NATO-Manöver Fallex 62 berichtet. Das NATO-Manöver hatte gezeigt, dass die Bundesrepublik Deutschland nur mit Hilfe der Atomraketen der NATO-Verbündeten einen Angriff des Warschauer Vertrages hätte parieren können. Knapp drei Wochen später begann die Aktion gegen den SPIEGEL. Der Vorwurf lautete Landesverrat und Bestechung. Die darauf folgenden Reaktionen waren heftig. Innerhalb kürzester Zeit entwickelte sich aus dieser Auseinandersetzung die bis dahin schwerste Krise der Bundesrepublik.

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Grundeinkommen – Wahn oder visionäre Idee?

Die sozialen Unterschiede in Deutschland werden immer größer. Die Armut, vor allem bei Kindern und Alten, aber auch Arbeitslosen und selbst bei vielen Erwerbstätigen, die von ihrem Arbeitslohn nicht leben können, wächst. Eine Wende in der Sozialpolitik ist dringend notwendig. Doch wie soll man diese Probleme lösen? Eine Idee ist der Vorschlag zur Einführung eines (bedingungslosen) Grundeinkommens.Hier weiterlesen…

William Morris

1. Die Person William Morris

Großbritannien im 19. Jahrhundert, die Industrialisierung hat ihren fulminanten Siegeszug begonnen. Es ist das britische Jahrhundert, Großbritannien steigt zur stärksten Nation der Welt auf. Es treibt die Industrialisierung wie kein anderes Land voran. Unvorstellbare wirtschaftliche Erfolge, eine große Technikbegeisterung und ein ungebremster Fortschrittsglaube sind die eine Seite. Doch man sollte auch die andere nicht vergessen. Die neue Zeit ist hektisch geworden. Man kann schnell viel Geld machen und es genauso schnell verlieren. Der Kommerz wird die treibende Kraft. Soziale Verelendung in einem nie gekannten Ausmaß und Umweltprobleme sind die Folgen. Auf dem Land, unberührt vom industriellen Fortschritt, wächst ein Junge heran, der sich als Dichter, Künstler, Schriftsteller, Politiker und nicht zuletzt als Handwerker gegen die Schattenseiten der Industrialisierung wenden wird. Er kann die Industrialisierung letztlich nicht aufhalten, aber trotzdem schafft er es, sie positiv zu beeinflussen. Sein Name war William Morris.
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Friedrich II. und die DDR


Inhaltsverzeichnis

1. Hauptteil
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_1.1 Preußens Untergang
__1.2 Preußens Rückkehr
__1.3 Preußens Gloria
2. Fazit
3. Quellen- und Literaturverzeichnis


„Nur in der DDR wurde die Bürokratie samt ihrer preußischen Verwaltungstradition vernichtet.”[1]

Die DDR ist eine „preußische Form der Diktatur”[2]

1. Hauptteil

1.1 Preußens Untergang

Unter den Linden, direkt vor der HU, reitet Friedrich II. oder, wie ihn einige nennen, Friedrich der Große. Mehrere Jahrzehnte war sein Reiterstandbild von diesem Ort verbannt worden und gar seine Existenz gefährdet. Friedrich II. wurde gefeiert und geschmäht. Widersprüchlich wurde er betrachtet und widersprüchlich war seine Person. Ich will zeigen, wie es zu seiner zeitweiligen Verbannung in der DDR und seiner gefeierten Rückkehr kam. Welche Gründe gab es, gegen ihn vorzugehen und welche, ihn zurückzuholen? Diesen Fragen will ich hier nachgehen. Das Preußenbild in der DDR spielt dafür eine ebenso wichtige Rolle wie die Person und Persönlichkeit Friedrichs II. Doch gehen wir zum Beginn der DDR.

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