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Feindesland: Der Staat gegen Fritz Bauer

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landgericht_frankfurt(Beschreibung: Auf Initiative Bauers angebrachter Artikel 1,
Satz 1 Grundgesetz am Gebäude der Frankfurter Staatsanwaltschaft |
Foto by Dontworry | Quelle: Wikipedia | Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Fritz Bauer war ein Landesverräter – doch genau aus diesem Grund war er auch ein Held, der mit seiner Tat Deutschland ein Stück besser machte. In dem Film „Der Staat gegen Fritz Bauer“ wurde ihm jetzt ein filmisches Denkmal gesetzt. Es zeigt, wie er als hessischer Generalstaatsanwalt dem israelischen Geheimdienst Mossad bei der Ergreifung Adolf Eichmanns half. Seine Beteiligung daran wurde erst zehn Jahre nach seinem Tod bekannt. Das ist auch gut so, sonst hätte ihm nämlich dafür eine lange Freiheitsstrafe wegen Landesverrats gedroht. Der öffentlichkeitswirksame Prozess in Israel durchbrach die Mauer des Schweigens in Deutschland.
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Die Demokratie auf dem Rückzug

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OLYMPUS DIGITAL CAMERA(Foto by Feral78 | Bildbeschreibung: Democracy | Quelle: Flickr | Lizenz: CC BY 2.0)

Die Krim-Krise hält die Welt in Atem. Mit der  völkerrechtswidrigen Annektierung will Russland auch der Europäischen Union Grenzen aufzeigen. Putin fühlt sich stark genug für eine offene Konfrontation, während der Westen keine geeignete Antwort findet. Doch die Ereignisse auf der Krim sind auch ein Symptom für ein globales Phänomen: Die Krise der Demokratie!
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Lobbyisten versenken Kleinschifffahrt

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Eine neue Regelung des Bundesverkehrsministeriums sorgt bei den Schiffern kleiner Bootstouren für jede Menge Aufregung. Nur noch die großen Fahrgastschiffe sollen gewerblich Gäste transportieren dürfen. Nach Ansicht des Ministeriums sind Sportboote und Ausflugskähne plötzlich wegen sicherheitsrelevanter Bedenken nicht mehr dafür geeignet. Die kleinen Boote hätten oft keine ausreichenden Havarie- und Rettungspläne, Rettungswesten und Notfallfunkgeräte. Auf den gefährlichen Touren über die reißenden Ströme Deutschlands ist das sicher notwendig. Die kleinen Boote sollen alle Auflagen genauso erfüllen wie die großen Fahrgastschiffe mit über hundert Passagieren. So darf auf den Schiffen kein Holz verbaut sein und es muss mindestens zwei Motoren geben. Vermutlich wird bald auch die Gurtpflicht für Fahrräder eingeführt.
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Die Kampagne gegen Jakob Augstein

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Nach Ansicht des renommierten Simon Wiesenthal Center (SWC) gehört der Journalist Jakob Augstein, Sohn des Spiegel-Gründers Rudolf Augstein, zu den Antisemiten. Auf einer Liste der 10 schlimmsten antisemitischen Äußerungen wurde er in eine Reihe gestellt mit offen judenfeindlichen Fanatikern wie dem iranischen Präsidenten Ahmadinedschad.
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Erinnerungskultur zwanzig Jahre nach dem Mauerfall

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2009 war das Erinnerungsjahr schlechthin. Zum zwanzigsten Mal jährte sich der Fall der Berliner Mauer – ein Ereignis, das letztlich den Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands freigemacht hat und aufgrund seiner historischen Bedeutung in vielerlei Hinsicht gewichtige Gründe zur Erinnerung lieferte. So war die “friedliche Revolution 2009“ in aller Munde und so aktuell wie nie zuvor. Und das, obwohl bis dato dem Begriff der “Wende“ eindeutig der Vorzug gegeben worden war. Ich betrachte die Erinnerungskultur nach dem Mauerfall aus tiefenpsychologischer Perspektive.
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Bruttonationalglück statt Bruttosozialprodukt?

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Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Wirtschaftswachstum gelten in vielen Ländern als wichtigste Grundlage für einen erfolgreichen Staat. Auch die Entwicklungshilfe verstand sich lange Zeit fast ausschließlich als Wirtschaftshilfe, andere Faktoren galten als zweitrangig. Als wichtigster Indikator für die unternehmerische Leistungsfähigkeit eines Landes wird die Summe der erwirtschafteten Güter und Dienstleistungen herangezogen: das Bruttosozialprodukt. Viele Staaten streben danach, auf diesem Gebiet besonders gut und leistungsfähig zu sein. Gerade in vielen Entwicklungsländern geht das Streben nach Wirtschaftswachstum oft über alles. Entwicklungshilfe ist ja fast immer Entwicklungshilfe für die eigene Wirtschaft, die auf der Suche nach neuen Märkten ist.
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Die Zeit ist reif für einen Staat Palästina

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Im September wollen die Palästinenser bei der UN-Vollversammlung die Anerkennung eines Staates Palästina beantragen. Wie erwartet, warnt die israelische Regierung vor einer einseitigen Ausrufung eines Palästinenserstaates und die USA kündigten ihr Veto dagegen im UN-Sicherheitsrat an. Doch nach all den gescheiterten Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung und dem fortwährenden israelischen Siedlungsausbau erscheint dieser Schritt der Palästinenser für mich folgerichtig.
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Jugendpolitik, Erziehung und Bildung in der DDR

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Die Einflussnahme auf die Bürger der DDR bzw. auf die Entwicklung der Gesellschaft im Sinne eines real gelebten Sozialismus war umfassend und weitreichend. Die DDR-Führung übte unter anderem nicht nur maßgebend Kontrolle auf das Berufsleben, auf die Kultur und das gesellschaftliche Leben aus, sondern hatte insbesondere die heranwachsenden Generationen im Fokus. Welche politische Bedeutung der Jugendpolitik beigemessen wurde, verdeutlicht beispielsweise der Verlauf des Plenums des Zentralkomitees der SED im Dezember 1965. Obwohl ursprünglich wirtschaftliche Themen auf der Tagesordnung standen, entwickelten sich unerwarteterweise außergewöhnlich lange Diskussionen um die Kultur- und Jugendpolitik. Ausschlaggebender Anlass hierzu war ein nationaler Gitarrenwettbewerb und dessen Folgen, zu dem die FDJ-Führung im Mai des gleichen Jahres aufgerufen hatte, um die wachsende Begeisterung der DDR-Jugend für englische Beat-Gruppen, wie z. B. die “Beatles“ oder die „Rolling Stones“, zu kanalisieren. Als sich jedoch herausstellte, dass sich die teilnehmenden Gruppen überwiegend an der englischsprachigen Musikszene orientierten, wurde dieser Wettbewerb auf Weisung der Partei allerdings abgebrochen. Continue reading „Jugendpolitik, Erziehung und Bildung in der DDR“

Trauminsel der Pressefreiheit

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Beim Schutz von Presse- und Meinungsfreiheit ist Island schon lange weltweit führend. Die „Icelandic Modern Media Initiative“ (IMMI) will den Inselstaat nun auch zu einem Paradies für investigativen Journalismus und Whistleblowing machen. Im Sommer des vergangenen Jahres beschloss das isländische Parlament einstimmig ein vom IMMI angestoßenes Gesetzesprojekt, das die rechtlichen Rahmenbedingungen für investigativen (Online-)Journalismus und neue Medien verbessern soll.
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Der große Bruder von Neukölln

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Originaltitel:Der große Bruder von Neukölln. Ich war einer von
ihnen - vom Gang-Mitglied zum Streetworker.
Erscheinungsjahr:2008
Autor:Fadi Saad
ISBN:978-3-451-03000-0

Seit dem polarisierenden Buch „Deutschland schafft sich ab“ von Thilo Sarrazin tobt die Integrationsdebatte mit einer neuen Heftigkeit. Dass es jahrzehntelange Fehlentwicklungen in der Integrationspolitik gab, ist wohl weitgehend unstrittig. Doch seit vielen Jahren hat sich die Politik in diesem Bereich verändert und versucht, die Probleme anzugehen. Doch die Versäumnisse mehrerer Jahrzehnte sind nicht so einfach zu beheben. Über die geeigneten Methoden besteht nicht immer Einigkeit, aber es hat sich bereits viel getan – auch in „Problembezirken“ wie Neukölln. Zur bereits laufenden Integrationsdebatte hat das Buch von Sarrazin nicht viel beigetragen. Integration wurde aber zu einem viel diskutierten Thema, auch über die normalerweise am Integrationsthema interessierten Leute hinaus. Das ist sicherlich nicht verkehrt, auch wenn sich einige fremdenfeindliche Töne in die Debatte eingeschlichen haben. Continue reading „Der große Bruder von Neukölln“

Die umkämpfte Demokratie

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Democracy Monument

Democracy Monument in Bangkok
(Foto by Charlie Rutz | Lizenz: CC BY-NC-SA 3.0)

Es war das Jahr 1992, als der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama das Ende der Geschichte ausrief. Damit meinte er, dass sich nun Demokratie und Marktwirtschaft überall durchsetzen und die globalen Widersprüche auflösen würden, die bisher die Geschichte geprägt hätten. Diese These erschien nach dem Zusammenbruch des Ostblocks durchaus plausibel und wurde in fast allen bedeutenden Zeitungen diskutiert. Ich hegte bereits damals Zweifel an dieser These, doch hätte ich nicht belegen können, warum eigentlich. Möglicherweise hinterließ bei mir der überraschende Zusammenbruch von DDR und Ostblock einen Grundzweifel an den Vorhersagen. Hatte das westliche Modell nicht gerade triumphiert?
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The Treaty of Trianon

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Introduction

This Essay deals with the following questions: What was the treaty of Trianon and what were the treaty’s demands from Hungary? More over the essay describes the negotiations and the circumstances influencing the negotiations as well as the political objectives of the different countries. In the last sections I will show the consequences of the treaty for Hungary. There I will deal with the question of revisionism in Hungary during the interwar period. In this essay I’m going to show that there was a compromise between the important Entente countries. The Entente countries compromised to break down Austria-Hungary. But this decision depended on special circumstances and the Entente countries’ aims. But the aims of the winning powers could not be reached by the treaty of Trianon.
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Das Mauerspiel 1378 (km): Ein Selbstversuch

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Grenzsoldat oder Flüchtling: Das vom Medienkunststudenten Jens M. Stober entwickelte Computerspiel 1378 (km) simuliert die Fluchtversuche von DDR-Bürgern in die Bundesrepublik Deutschland vor dem Mauerfall – aus der typischen Ego-Shooter-Perspektive. Über das Spiel wurde im Vorfeld viel und kontrovers diskutiert. Grund genug für mich, es zu testen.
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Der Kampf um die Informationslandschaft der Zukunft

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Ausgelöst durch die jüngsten Veröffentlichungen von WikiLeaks ist ein Kampf um die Freiheit der Informationen im WorldWideWeb ausgebrochen. Verschiedene Staaten, allen voran die USA, versuchen WikiLeaks auszuschalten und nehmen dabei auch eine Beschädigung der Pressefreiheit in Kauf. Wobei sich in den USA nicht nur die Regierung, sondern auch einzelne einflussreiche Personen an der Jagd beteiligen. Der US-Talkshowmaster Todd Schnitt hat 50.000 US-Dollar für die Ergreifung des „Terroristen Assange“ ausgesetzt, der nach seiner Meinung als feindlicher Kämpfer behandelt werden muss. Auf der anderen Seite hat sich ein großer Teil der Netzgemeinde versammelt. Sie versucht WikiLeaks trotz der zahlreichen Angriffe am Leben zu erhalten und die Informationsfreiheit im Netz zu verteidigen.

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WikiLeaks: Ein mächtiges Instrument gegen Geheimhaltung und Zensur?

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Die im Jahre 2006 gegründete Internetplattform WikiLeaks sorgte in den letzten Monaten für immer mehr Furore, was die Veröffentlichung von als geheim eingestuften staatlichen Dokumenten angeht. Die Organisation hat sich dem sogenannten Whistleblowing verschrieben. Whistleblower sind laut Wikipedia „Dissidenten oder Hinweisgeber aus Gewissensgründen – Menschen, die in einem Akt der Zivilcourage unlautere Machenschaften von Regierungen, Verwaltungen oder Unternehmen an die Öffentlichkeit bringen, um diese Missstände zu unterbinden.“ (Quelle: Wikipedia zum Thema Whistleblower, 30.11.2010)
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Entnazifizierung light?

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Inhaltsverzeichnis

1. Einführung
2. Hauptteil
__2.1 Die DDR: Der fortschrittliche deutsche Staat
__2.2 Entnazifizierung als Vehikel der allgemeinen Säuberungspolitik in der SBZ
__2.3 Antifaschismus als Legitimationsmittel
__2.4 Restlose Entnazifizierung als moralische Waffe
__2.5 Probleme und Einschränkungen bei der Entnazifizierung
3. Fazit
4. Literaturverzeichnis


1. Einführung

Am Ende des Zweiten Weltkriegs war Deutschland besiegt und von den Alliierten besetzt. Anders als nach dem Ersten Weltkrieg, an dessen Ende die Legende vom „Dolchstoß“ entstand, den die „im Felde unbesiegte“ Reichswehr von der Heimatfront aus erhalten habe, lag das Reich militärisch völlig besiegt am Boden. Dieses Mal waren die siegreichen Alliierten entschlossen, Deutschland jegliche Möglichkeit zu zukünftiger Aggression zu entziehen. Daher beschlossen sie u.a. bereits im Krieg, dass die deutschen Kriegsverbrecher und Verantwortlichen für den Vernichtungskrieg ihrer gerechten Strafe zugeführt werden sollten. Dies geschah schließlich auch in den Nürnberger Prozessen gegen die Hauptkriegsverbrecher sowie deren Folgeprozessen und einigen weiteren Verfahren wie dem Ulmer Einsatzgruppenprozess oder dem Auschwitz-Prozess, die dann allerdings schon unter (west-)deutscher Justiz vollzogen wurden. Auch in der DDR gab es vergleichbare Verfahren (Waldheim-Prozesse) und viele andere Kriegsverbrecher wurden an den Stätten oder in den Ländern ihrer Vergehen gerichtet, so z.B. Rudolf Höß, der in Polen verurteilt wurde. Doch was geschah mit der breiten Masse der Bevölkerung? Jenen Millionen von Deutschen, die durch mehr oder weniger aktive Teilnahme an oder auch „nur“ durch stilles Dulden der verbrecherischen Praktiken des NS-Regimes an dessen Erhalt mitgewirkt hatten? Sollte man sie komplett aus der Gesellschaft ausschließen oder sollte man ihnen ihre „Fehler“ verzeihen? Und wie sollte man mit verschieden hohen Graden an Schuld umgehen, die die Menschen auf sich geladen hatten? Dies alles waren Fragen, die sich die Besatzungsmächte stellen mussten als sie das Verfahren der Entnazifizierung einleiteten. Wenn dieses auch anfangs unter der Prämisse stand, den Deutschen restlos jeden Drang und jede Voraussetzung zu einer neuerlichen Aggression zu nehmen, so wirkten sich doch bald die aktuellen politischen Entwicklungen im beginnenden Kalten Krieg darauf aus. Das sich verschlechternde Verhältnis zwischen den ehemaligen Verbündeten in Ost und West, die sich abzeichnende geteilte Entwicklung der verschiedenen Besatzungszonen, die Berlin-Blockade und die schließlich erfolgende Gründung zweier Staaten auf deutschem Boden waren nicht dazu angetan, den unbedingten Willen zur vollständigenEntnazifizierung zu erhalten. So entwickelte sich eine „Entnazifizierung light“, die zwar viele ehemalige Nazis erfasste, aber auch vielen die lückenlose Integration ermöglichte. Ich möchte mich hier vorwiegend auf die Vorgänge in der SBZ/DDR beschränken.
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Der Jesuitenstaat – ein reales Utopia?

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Bildbeschreibung: Jesuitenreduktion in Trinidad (Paraguay)
(Foto by Markus Reckwerth, Quelle: Wikimedia / GNU-Lizenz)

Als Thomas Morus seine Vision eines perfekten Staates entwarf, gab er ihm den Namen Utopia, was so viel heißt wie „Nirgendwo“. Davon leitet sich noch heute der Begriff Utopie ab. Doch mitten im südamerikanischen Dschungel entstand der sogenannte Jesuitenstaat. Dieser wies viele Gemeinsamkeiten mit den Staatsutopien von Platon, Morus oder Campanella auf. Wurde hier eine Utopie plötzlich Wirklichkeit?
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