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Economy for Future – Soziale und ökologische Wirtschaftswende jetzt!

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(Foto by Kurt Wilhelmi | Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Im aktuellen Magazin von Mehr Demokratie e.V. stelle ich eine Initiative vor, die zum Ziel hat, dass wir das Wirtschaften neu denken. Denn Tag für Tag sehen wir, wohin uns ein Wirtschaften führt, das bloß auf Profitmaximierung und Wachstum zielt. Soziale Ungleichheit, Abholzung der Regenwälder, Verschmutzung der Meere, Massentierhaltung und Artensterben sind die Folge. Die Politik handelt nur schleppend und entwickelt kaum Ideen, um nachhaltige Änderungen zeitnah zu erzielen. Die notwendige Transformation der heutigen, auf Profit und Ausbeutung ausgerichteten Wirtschaft hin zu einer ökologischen und solidarischen Wirtschaft können wir nur gemeinsam vollbringen – mit allen und für alle.

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Direkte Demokratie und Gewerkschaften

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(Einreichung der Unterschriften für das Referendum „Acqua Bene Comune“ gegen die Privatisierung der öffentlichen Wasserversorgung in Italien. 2011 stimmten über 95% der Abstimmenden für das Referendum, aus dem die später ebenfalls erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative „Right2Water“ entstand. | Quelle: www.globalproject.info | Direktlink auf Foto)

Im Mai 2018 erscheint in der englischsprachigen Zeitschrift „Transfer“ ein Beitrag von Roland Erne (Inhaber des Jean-Monnet-Lehrstuhls für europäische Integration und Arbeitsbeziehungen am UCD Dublin) und Markus Blaser (Historiker und Journalist in Florenz) mit dem Titel „Direkte Demokratie und Gewerkschaften“.
Sie haben mir vorab eine lesenswerte Zusammenfassung des Beitrags in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt, die ich nun folgend veröffentliche.
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Volksentscheid – bundesweit!

FacebooktwitteryoutubeinstagramFür die Einführung des längst überfälligen direktdemokratischen Verfahrens eines bundesweiten Volksentscheids haben sich Aktivisten im ganzen Lande mehrere Monate bis zur Bundestagswahl 2013 mit einfallsreichen und aufsehenerregenden Aktionen stark gemacht. Für diesen ehrenamtlichen und unermüdlichen Einsatz gebührt ihnen großer Dank! In diesem Blog dokumentiere ich bedeutende Wegmarken der von Mehr Demokratie und dem Omnibus für direkte Demokratie initiierten Volksentscheid-Kampagne 2013, die bundesweit von mehreren hundert Wahlkreisaktiven vorangetrieben wurde. Unter www.volksentscheid.de habe ich eine separate Kampagnenseite erstellt und redaktionell betreut, über die, neben Unterschriften-Sammlungen vor Ort, zum Abschluss der Aktion 104.644 Menschen den Aufruf „Volksentscheid – bundesweit!“ unterschrieben haben. Diese wurden zu den Koalitionsverhandlungen übergeben. Obwohl laut einer aktuellen Emnid-Umfrage eine überwiegende Mehrheit der Bevölkerung direkte Demokratie auf Bundesebene will und sich auch renommierte Staatsrechtler dafür aussprechen, wurde diese nicht in den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD aufgenommen. Dennoch kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken!

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„Pro Reli“ und die Auseinandersetzung um den Ethikunterricht

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Nach dem Erfolg des Volksbegehrens der Initiative “Pro Reli” steht Berlin vor der zweiten Volksabstimmung in kurzer Zeit. Als Berliner stellt sich damit die Frage: Worum geht es? An Berliner Schulen gibt es seit 2006 das Fach Ethik. Nach dem sogenannten “Ehrenmord” an Hatun Sürücü wurde ein übergreifender Werteunterricht an den Berliner Schulen als wichtig angesehen. In Ethik sollen grundlegende verbindende Werte unserer Gesellschaft vermittelt werden. Freiheit und Demokratie genauso wie Toleranz. Dabei soll jedoch vor allem der Dialog zwischen den Kulturen gefördert werden. Die verschiedenen Vorstellungen und Werte sollen diskutiert werden, um Verständnis für unterschiedliche Ansichten zu fördern und Vorurteile abzubauen. In einer multikulturellen Stadt wie Berlin ist die Bedeutung eines solchen Unterrichts leicht nachvollziehbar. Ein Auseinanderdriften der Gesellschaft und die gewaltsame Austragung von Konflikten sollen so verhindert werden.
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