Die Klimakrise kennt keine Grenzen

(Globale Temperaturschwankungen von 1850 bis 2021 | Quelle der Grafik: https://showyourstripes.info/l/globe | Creator: Ed Hawkins | Licensor: University of Reading | License: CC BY 4.0)

Aufgrund der fortschreitenden Erderwärmung häufen sich weltweit extreme Wetterereignisse wie Hitzewellen, Dürren, Überschwemmungen und Wirbelstürme. Zugleich nimmt die Biodiversität immer weiter ab. Hauptverursacher des Klimawandels ist der Mensch – ob durch die Abholzung der Regenwälder, die vor allem wegen der Verbrennung fossiler Energieträger wie Kohle, Erdöl und Erdgas erzeugten CO₂-Emissionen, die Massentierhaltung und die Verunreinigung von Luft, Boden und Wasser. Für Mensch, Tier und Natur hat dies katastrophale Folgen. Um künftigen Generationen einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen, müssen wir jetzt konsequent handeln: auf politischer Ebene, aber auch individuell durch eine Änderung unserer Lebensweise und der damit verbundenen Konsumgewohnheiten.

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Demo: Solidarität mit der Ukraine

Demo am 3. März 2022 vor dem Bundestag gegen die russische Großinvasion in die Ukraine.
(Demo am 3. März 2022 vor dem Bundestag gegen die russische Großinvasion in die Ukraine. | Foto by Stefan Müller | Quelle: Flickr | Lizenz: CC BY 2.0 Deed)

Der verbrecherische Angriffskrieg des Putin-Regimes bzw. von Russland gegen die Ukraine ist ein klarer Bruch des Völkerrechts, der Leid, Tod und Zerstörung bringt. Damit soll ein souveräner demokratischer Staat, den Wladimir Putin offensichtlich als Gefahr für seine Macht ansieht, unterworfen werden. Die völkerrechtswidrige russische Aggression begann bereits 2014 mit der Annexion der Krim. Es ist dringend nötig, unsere volle Solidarität mit den Menschen in der Ukraine zu zeigen.

Kommenden Sonntag (27.2.) findet dazu in Berlin ab 13 Uhr auf der Straße des 17. Juni eine von einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis wie Attac, BUND, Campact, Greenpeace, DGB, Mehr Demokratie, Seebrücke, Pro Asyl, ver.di und Women’s International League for Peace and Freedom (WILPF) organisierte Kundgebung statt. Dabei wird die russische Regierung dazu aufgefordert, sofort alle Angriffe einzustellen, sich aus der Ukraine zurückzuziehen und deren territoriale Integrität wieder herzustellen.

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Verschwörungserzählungen: Gefahr für die Demokratie

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(Democracy by Nick Youngson | CC BY-SA 3.0 | Alpha Stock Images | Original)

Die demokratiezersetzende Kraft von Verschwörungserzählungen konnten wir am 6. Januar 2021 in den USA sehen, als vornehmlich Anhänger:innen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, die sich zu einem großen Teil aus rechtsextremen Bewegungen und Gruppen wie Alt-Right, QAnon und Proud Boys speisten, gewaltsam das US-Kapitol stürmten: das Herz der Demokratie in den USA. Seinen Ursprung hatte dieses demokratiefeindliche Ereignis in der Weigerung von Trump, seine Niederlage gegen Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl vom 3. November 2020 einzugestehen. Bewusst setzten er und seine republikanischen Unterstützer:innen die Verschwörungserzählung vom angeblich massiven Wahlbetrug in die Welt und führten diese Behauptung trotz der Fakten, die diese klar widerlegten, fort. In der Folge reichte Trump unzählige Klagen ein – ohne Erfolg. Selbst der damalige US-Justizminister William Barr, zuvor immer ein strammer Verteidiger von Trump, kam nicht drumherum zu erklären, dass sein Ministerium keine Beweise für einen großflächigen Wahlbetrug gefunden habe.

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Direkte Demokratie und Gewerkschaften

blank(Einreichung der Unterschriften für das Referendum „Acqua Bene Comune“ gegen die Privatisierung der öffentlichen Wasserversorgung in Italien. 2011 stimmten über 95 % der Abstimmenden für das Referendum, aus dem die später ebenfalls erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative „Right2Water“ entstand. | Quelle: www.globalproject.info | Direktlink auf Foto)

Im Mai 2018 erscheint in der englischsprachigen Zeitschrift „Transfer“ ein Beitrag von Roland Erne (Inhaber des Jean-Monnet-Lehrstuhls für europäische Integration und Arbeitsbeziehungen am UCD Dublin) und Markus Blaser (Historiker und Journalist in Florenz) mit dem Titel „Direkte Demokratie und Gewerkschaften“. Sie haben mir vorab eine lesenswerte Zusammenfassung des Beitrags in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt, die ich nun folgend veröffentliche.
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China: Die Diktatur der digitalen Welt

Foto by Eva Wilk | Quelle: Flickr (https://www.flickr.com/photos/24347350@N06/3508144015/in/photolist-9qoAj1-5DpUtE-m5cdJX-jSj96-6vkVej-6vgHE2-6XLb5U-fWsP8c-6vgG52-71PPq-6vkUMG-fLJCJ3-8ec5uq-6vkTwb-fLs22t-fLJPuW-6vkU75-6vkVH5-fLJDMw-fLspYB-6vkSqC-fLK8mw-fLsust-fLJymQ-fLsoxc-fLsxxK-fMpMhi-fMFxNA-fLseUg-fLJHdy-fLsdz6-fLsaKe-fLsqXD-fLJVPf-fLJG4h-fLJUp5-fLs7qZ-fLK2eN-fLszgr-fLsvXk-fLJKHb-fLswrF-fLstag-fLK9c3-fLJBs1-fLJSaS-fLJTno-fLJQWj-6m19ZD-truP66) | Lizenz: CC BY-NC 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0)(Foto by Eva Wilk | Quelle: Flickr | Lizenz: CC BY-NC 2.0)

China plant den Weg in die moderne digitale Diktatur. Bereits 2020 sollen alle Bürgerinnen und Bürger dank moderner Technik bis in die privatesten Bereiche hinein kontrolliert werden. Über ein soziales Punktesystem soll jeder Bereich des Lebens reglementiert werden. Datenprofile von Menschen, wie sie Amazon und Facebook auch bei uns längst anlegen, werden dort zum ultimativen Kontrollmechanismus. Und niemand soll sich diesem System entziehen können. 
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CETA und TTIP: Angriff auf die Demokratie!

Stop TTIP - Demo(Aktion des „Stop TTIP“-Bündnisses | Foto by Jakob Huber |
Lizenz: CC BY-NC 2.0)

Die Verhandlungen zwischen der EU mit den USA über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) sowie mit Kanada über das Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) finden hinter verschlossenen Türen statt – eine intransparente Vorgehensweise, die bereits Tradition hat. Zu unliebsamen Themen werden, wie zuletzt bei ACTA oder ESM, grundlegende Entscheidungen vorbei an Öffentlichkeit und Parlamenten von einem ausgewählten Zirkel an Vertretern aus Politik und Wirtschaft vorbereitet. Auf der Strecke bleiben Demokratie und Verbraucherschutz. Der Widerstand gegen TTIP, CETA und auch TISA wird immer größer. Mittlerweile hat sich ein internationales Bündnis aus über 500 Organisationen zusammengeschlossen und eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gestartet. Diese erreichte alle formalen Anforderungen an eine offizielle EBI: Bis zum 6. Oktober 2015 unterschrieben 3.263.920 Menschen gegen TTIP und CETA (1 Million waren nötig) und in 23 EU-Mitgliedstaaten (7 waren nötig) wurde die Unterschriftenhürde übersprungen – dreimal so viel wie erforderlich! Zudem gingen am 10. Oktober 2015 bei einer Großdemonstration in Berlin rund 250.000 Menschen gegen die Handelsabkommen auf die Straße. Und schließlich übergaben wir am 9. November 2015 an Martin Schulz, den Präsidenten des Europäischen Parlamentes, 3.284.289 „Stop TTIP“-Unterschriften. Am 10. Mai 2017 erklärte schließlich das Gericht der Europäischen Union die EU-Bürgerinitiative „Stop TTIP“ für zulässig – und zwar in allen Punkten! Damit widersprach das Gericht zugleich der Auffassung der EU-Kommission und stärkte zukünftige EU-Bürgerinitiativen.
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Bürgerklage gegen CETA

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(Foto by Ferdinando Iannone / Campact, frei zur nicht-kommerziellen Nutzung. Für kommerzielle Verwendung wenden Sie sich bitte an . | Creative-Commons-Lizenz: CC BY-NC 2.0)

Die Organisationen Mehr Demokratie, Campact und foodwatch haben am 30. August 2016 gemeinsam mit über 125.000 Menschen eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA in Karlsruhe eingereicht. Es ist die größte Bürgerklage in der Geschichte der Bundesrepublik. Am 13. Oktober 2016 verkündete das Gericht, dass CETA im Hauptsacheverfahren verhandelt wird und machte der Bundesregierung Auflagen bezüglich der vorläufigen Anwendung – ein Teilerfolg. Wenn es gelingt, CETA zu verhindern, dann könnte dies zugleich das Scheitern von TTIP bedeuten.
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TTIP-Leak: Einblick in geheime Papiere!

Erstmals geben Unterlagen tiefe Einblicke in die geheimen TTIP-Verhandlungen zwischen EU und USA. Sie zeigen, wie die USA die EU unter Druck setzt, mit möglichen Folgen für EU-Standards im Verbraucher- und Umweltschutz. Außerdem geht aus den Texten hervor, dass eine Einigung zwischen den USA und der EU offenbar noch in weiter Ferne liegt. Im Detail stehen an vielen Stellen EU- und US-Position nur nebeneinander. Ein gemeinsamer Text existiert auf vielen Seiten noch gar nicht.
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Stop TTIP schreibt Geschichte!

Binnen zwei Jahren hat Mehr Demokratie gemeinsam mit anderen Akteuren ein Bündnis aus mehr als 500 Organisationen formiert, das in ganz Europa gegen TTIP und CETA mobil macht. Innerhalb nur eines Jahres haben 3.284.289 Menschen die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) des Bündnisses „Stop TTIP“ unterzeichnet. Das sind dreimal so viele Unterschriften, wie eine offizielle EBI bräuchte. In 23 Ländern schaffte die EBI die Unterschriftenhürde – in einem offiziellen Verfahren wären sieben Länder notwendig gewesen. Im folgenden Artikel, der heute im Magazin von Mehr Demokratie veröffentlicht wurde, ziehe ich eine positive Bilanz der Kampagne.Weiterlesen… Stop TTIP schreibt Geschichte!

TTIP & CETA: Ein Manifest der Konzerne

lobbykratie(Foto by Christoph Behrends | Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0)

Im heute veröffentlichten Magazin von Mehr Demokratie erschien ein ausführlicher Artikel von mir zur „Stop TTIP“-Kampagne. Darin arbeite ich die wesentliche demokratiepolitische Kritik an den geplanten Handelsabkommen TTIP und CETA heraus und gehe auf die mittlerweile von fast drei Millionen Menschen unterstützte selbstorganisierte EU-Bürgerinitiative „Stop TTIP“ ein.Weiterlesen… TTIP & CETA: Ein Manifest der Konzerne

Die Wurzeln des Skandals beim Bundesnachrichtendienst

Der Bundesnachrichtendienst (BND) unterstützte US-amerikanische Geheimdienste bei der Ausspähung europäischer und deutscher Firmen. Auch wenn die Aufarbeitung gerade erst begonnen hat – klar dürfte bereits sein, dass der BND damit wissentlich Deutschland und Europa geschadet hat. Dieser neue Geheimdienstskandal hat im politischen Berlin eingeschlagen wie eine Bombe. Doch er ist nur ein Glied in einer langen Kette von Skandalen, die wahrscheinlich nur die Spitze des Eisberges bilden.
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Bilanz einer ungewöhnlichen Präsidentschaft

jose_mujica(José Mujica | Foto by Marcos Oliveira/Agência Senado | Bildbeschreibung: Solenidades. Homenagens | Quelle: Flickr | Lizenz: CC BY 2.0)

Er gehörte wohl zu den ungewöhnlichsten Staatsführern der Welt: José Alberto Mujica Cordano, der ehemalige Präsident von Uruguay. Und das liegt nicht nur daran, dass er über 90 Prozent seines Gehalts spendete.

Der bescheidene und bodenständige Politiker beendete am 1. März seine Amtszeit. Ein guter Anlass, um einen der ungewöhnlichsten Politiker einmal genauer vorzustellen. Mit einer linken, aber auch sehr pragmatischen Politik hat er Uruguay vorangebracht. Doch auch außerhalb seines Landes sorgte er für Schlagzeilen – wie mit seiner berühmt gewordenen kapitalismuskritischen Rede vor der UN-Vollversammlung:
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#JeSuisCharlie

Der blutige Angriff auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo ist ein schwerer Anschlag auf die Meinungs- und Pressefreiheit. Wir trauern mit den Opfern dieses Verbrechens. Unter dem Druck von Fanatikern darf Europa seine Werte nicht aufgeben. Meinungs- und Pressefreiheit sowie gegenseitige Toleranz (auch gegenüber Muslimen) müssen bewahrt bleiben. „Je suis Charlie“ – unter diesem Motto zeigten nach der schrecklichen Bluttat in ganz Europa Menschen ihre Solidarität. Auch auf dem Pariser Platz in Berlin trafen sich hunderte Menschen in stiller Anteilnahme, um der Opfer des Terrors zu gedenken.

Diesen ergreifenden Moment haben wir in einem Video für Euch festgehalten (by Alexander Bringmann | Lizenz: CC BY-NC-SA 3.0):


Hier klicken, um das Video auf YouTube anzusehen …


Die Demokratie in der Krise

Mit den Artikeln „Yes, wie scan! – Staatliche Überwachung außer Kontrolle“ und „Stop watching us!“ hat Charlie die staatliche und geheimdienstliche Überwachung durch Tools wie PRISM und XKeyscore dokumentiert und kritisiert. Dabei wurde auch die drohende Aushöhlung der Bürgerrechte und die Krise der Demokratie angerissen. Auf letzterem liegt in diesem Beitrag mein Fokus.
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Europäische Bürgerinitiative: Ein erster Schritt

Ab heute können EU-Bürger über nationale Grenzen hinweg gemeinsam eine Bürgerinitiative in die Wege leiten, um ein EU-Gesetzgebungsverfahren anzuregen. Mehr Demokratie e.V. ist maßgeblich dafür verantwortlich, dass dieses neue Element direkter Demokratie auf EU-Ebene eingeführt wurde. Dazu ein Interview mit Bundesvorstandssprecher Dr. Michael Efler.
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Bruttonationalglück statt Bruttosozialprodukt?

Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Wirtschaftswachstum gelten in vielen Ländern als wichtigste Grundlage für einen erfolgreichen Staat. Auch die Entwicklungshilfe verstand sich lange Zeit fast ausschließlich als Wirtschaftshilfe, andere Faktoren galten als zweitrangig. Als wichtigster Indikator für die unternehmerische Leistungsfähigkeit eines Landes wird die Summe der erwirtschafteten Güter und Dienstleistungen herangezogen: das Bruttosozialprodukt. Viele Staaten streben danach, auf diesem Gebiet besonders gut und leistungsfähig zu sein. Weiterlesen… Bruttonationalglück statt Bruttosozialprodukt?

Trauminsel der Pressefreiheit

Beim Schutz von Presse- und Meinungsfreiheit ist Island schon lange weltweit führend. Die „Icelandic Modern Media Initiative“ (IMMI) will den Inselstaat nun auch zu einem Paradies für investigativen Journalismus und Whistleblowing machen. Im Sommer des vergangenen Jahres beschloss das isländische Parlament einstimmig ein vom IMMI angestoßenes Gesetzesprojekt, das die rechtlichen Rahmenbedingungen für investigativen (Online-)Journalismus und neue Medien verbessern soll.
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Die umkämpfte Demokratie

Es war das Jahr 1992, als der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama das Ende der Geschichte ausrief. Damit meinte er, dass sich nun Demokratie und Marktwirtschaft überall durchsetzen und die globalen Widersprüche auflösen würden, die bisher die Geschichte geprägt hätten. Diese These erschien nach dem Zusammenbruch des Ostblocks durchaus plausibel und wurde in fast allen bedeutenden Zeitungen diskutiert. Ich hegte bereits damals Zweifel an dieser These, doch hätte ich nicht belegen können, warum eigentlich. Möglicherweise hinterließ bei mir der überraschende Zusammenbruch von DDR und Ostblock einen Grundzweifel an den Vorhersagen. Hatte das westliche Modell nicht gerade triumphiert?
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Remember, remember the Fifth of November

Mit den Worten „Remember, remember the Fifth of November“ beginnt ein altes britisches Gedicht. Es erinnert an eine Verschwörung aus dem 17. Jahrhundert. Am 5. November 1605 wollten einige katholische Verschwörer das englische Parlament und die anwesende Königsfamilie in die Luft sprengen. Guy Fawkes, der für die Ausführung verantwortlich war, brachte zu diesem Zweck 36 Fässer Schießpulver in den Keller des Parlaments. Die Kraft dieser Explosion hätte ausgereicht, um das komplette Parlamentsgebäude zu zerstören. Doch am Morgen des 5. November wurden Guy Fawkes und der Sprengstoff bei einer Inspektion des Kellers gefunden. Noch heute wird am 5. November das Scheitern des Attentats gefeiert – mit einem großen Feuerwerk.

Doch warum wollten Guy Fawkes und seine Verschwörer das Parlament sprengen? Hintergrund war die massive Unterdrückung des katholischen Glaubens in Großbritannien. Während unter Königin Elisabeth noch eine gewisse religiöse Toleranz vorgeherrscht hatte, änderte sich dies unter ihrem Nachfolger Jakob I. deutlich. Doch Unterdrückung ist die Grundlage, auf der Terror gedeiht. Dabei sollte nicht vergessen werden, dass die katholische Seite auch nicht zimperlich war und unter allen Umständen wieder an die Macht wollte. Die Aufdeckung des Attentats verfestigte nun jedoch die Unterdrückung des Katholizismus für die nächsten 200 Jahre.

Die Verschwörung des 5. November wird auch heute noch von Kunst und Kultur aufgegriffen. So spielt das Lied „Remember“ von John Lennon auf das Attentat an. Eine zentrale Rolle spielen die Ereignisse des 5. November in der Comicreihe „V wie Vendetta“ und deren Verfilmung. Hier wird das Attentat positiver betrachtet: nämlich als Kampf gegen ideologische Unterdrückung. Das historische Ereignis dient hier als Muster einer Zukunftsgeschichte.

Der Terrorist V liegt im Kampf mit einem faschistischen Staat und beide Seiten überschreiten dabei moralische Grenzen. Der Kampf von V erscheint letztlich als notwendig, doch seine Taten lassen eine Rückkehr in die Gesellschaft nicht als möglich erscheinen. Der Tod von V nach seinem Sieg ist damit von der Logik eigentlich vorgegeben. Doch „V wie Vendetta“ zeigt auch die Gefährlichkeit der Angst vor dem Terror (egal ob staatlich oder nichtstaatlich). Die Faschisten kommen an die Macht, weil sie nach einem Terroranschlag Sicherheit versprechen und dafür die Freiheit nehmen. Auch wenn in der Kunst ein solches Thema natürlich zugespitzt wird: Die Aufgabe von (individuellen) Freiheiten nach dem 11.9.2001 zeigt, wie aktuell das Thema immer wieder ist.